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Beschlüsse

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,

gemäß § 8 Abs. (6) der Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg werden öffentliche Beschlussvorlagen hier veröffentlicht.

Enthalten die Beschlüsse Anlagen bzw. Planunterlagen/Karten in großer Datenmenge, sind der Veröffentlichung Grenzen gesetzt. Es besteht jedoch die Möglichkeit, die Beschlüsse im Büro der Stadtvertretung (Rathaus, Raum 347) einzusehen.

Beschlüsse - IV. Wahlperiode

Beschlüsse - V. Wahlperiode

Stadtvertretung - 04. Sitzung vom 11.11.09

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 47/04/09
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss und Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 48/04/09
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 49/04/09
Beschluss einer Abschnittsbildung in der Woldegker Straße vom Pferdemarkt bis zur Heinrich-Prillwitz-Straße zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 50/04/09
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 51/04/09
Stellungnahme der Stadt Neubrandenburg zu den Gesetzentwürfen der Landesregierung
- Gesetz zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz; LNOG M-V; Drs. 5/2683 vom 08.07.09)
- Gesetz über die Zuordnung von Aufgaben im Rahmen der Landkreisneuordnung (Aufgabenzuordnungsgesetz; AufgZuordG M-V; Drs. 5/2684 vom 08.07.09)

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 52/04/09
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 53/04/09
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 54/04/09
Gebührenkalkulation zur Überprüfung und Einschätzung der Gebührensätze aus der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserkalkulation vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 55/04/09
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 56/04/09
Entwicklungs- und Pflegekonzept Kulturpark Neubrandenburg
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 57/04/09
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 58/04/09
Wahl des 1. und 2. Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Stadtvertretung - 05. Sitzung vom 17.12.09

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 64/05/09
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 65/05/09
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 66/05/09 (Anlage)
Städtebaulicher Rahmenplan „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 67/05/09
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 16 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 68/05/09 (Anlage)
Abfallwirtschaftskonzept der Stadt Neubrandenburg (Fortschreibung)

TOP 7 - Informationsvorlage
Information über den Sachstand zum multifunktionalen kulturellen Zentrum in der Großen Krauthöferstraße 16

Stadtvertretung - 06. Sitzung vom 28.01.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 73/06/10
Satzung des Seniorenbeirates Neubrandenburg

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 74/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 75/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 76/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 77/06/10
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 78/06/10
Doppischer Haushaltsplan 2010
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 79/06/10 (Anlage)
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2010-2015

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 80/06/10 (Anlage)
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2010 bis 2015

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 81/06/10
Benennung einer Straße von der Kreuzung Brodaer Straße bis zur Brücke Ölmühlenbach/Weitiner Straße

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 82/06/10
Orthographische Berichtigung eines Straßennamens im B-Plangebiet Nr. 55 „Am Brodaer Holz“

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 83/06/10
Beschluss einer Abschnittsbildung in der Ihlenfelder Straße von der Brücke über die Datze bis zum Knoten Friedländer Weg zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 93/06/10 (Anlage)
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 94/06/10
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 84/06/10
Bebauungsplan Nr. 90.2 „Parkstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 - Beschluss-Nr.: 85/06/10
Bebauungsplan Nr. 90.2 „Parkstraße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 - Beschluss-Nr.: 86/06/10
Bebauungsplan Nr. 106 „Eulenstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 24 - Beschluss-Nr.: 72/06/10
Neubrandenburg als Sitz des Polizeipräsidiums für den östlichen Landesteil

Stadtvertretung - 07. Sitzung vom 25.03.10

TOP 1 - Informationsvorlage V/165
Bericht über die Vorbereitung der Einleitung des Antragsverfahrens zur Auf-nahme der Mittelalterlichen Wehranlage Neubrandenburg in die UNESCO-Welterbeliste

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 95/07/10 (Begründung) (Änderungsblatt)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 96/07/10
Positionspapier der Stadt Neubrandenburg zum Ausbau der Eisenbahnstrecken (Lübeck) Bützow - Güstrow - Neubrandenburg - Szczecin und Neustrelitz - Neubrandenburg - Stralsund auf 120 km/h

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 97/07/10
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung
Projekt: Verlegung eines Teilabschnittes der oberirdisch verlaufenden Fernwärmetrasse Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 98/07/10 (Anlage)
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung
Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt, Programm "Die soziale Stadt"
Projekt: Sanierung Turnhalle Traberallee 20
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 99/07/10
Vorschlagslisten der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Ober-verwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern und das Verwaltungsgericht Greifswald für die Wahlperiode 2010 bis 2015

TOP 9 - Informationsvorlage V/146 (Anlage)
Informationsvorlage
15. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2008

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 100/07/10
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 17 - Beschluss-Nr.: 101/07/10
Finanzierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz 2010 und Finanzierungsanteil der Stadt Neubrandenburg

Stadtvertretung - 08. Sitzung vom 29.04.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 108/08/10
Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrführers des Stadtfeuerwehrverbandes zum Ehrenbeamten

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 109/08/10
Unterstützung der überparteilichen Volksinitiative für ein "Kostenfreies und vollwertiges Mittagessen an allen Kindertagesstätten und Grundschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern"

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 110/08/10
Ausschreibung der Stelle der Betriebsleiterin/des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 111/08/10
Bebauungsplan Nr. 107 "Oststadt/Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 112/08/10
Bebauungsplan Nr. 6 "Bauleitplanung Handels- und Dienstleistungseinrichtung, Gaststätte vor dem Stufenhochhaus Oststadt"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 113/08/10
Bebauungsplan Nr. 93 Wohnstandort "Ziegelbergstraße"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 114/08/10
Bebauungsplan Nr. 25 "Rostocker Straße/Sankt Georg für den Bereich zwischen alter und neuer Trassenführung"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 115/08/10
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 12 "Reitbahncenter"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 116/08/10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27 "Reitbahncenter"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 117/08/10
Bebauungsplan Nr. 11 "Botanischer Garten"
hier: Aufhebungsbeschluss

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 118/08/10
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg - Aufhebung der Stadtteilkonzepte Lindenberg-Alt, Südstadt und Vogelviertel

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 119/08/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Friedländer Torkomplex, Vortor – Haupttor
Sanierungsmaßnahme 2. Bauabschnitt – Substanzsicherung
Zustimmung zum Einsatz von Mitteln des BKM, des Landesamtes für Denkmalpflege und der Stadt Neubrandenburg

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 120/08/10
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft gemäß §§ 149, 167 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 121/08/10
Satzung für das Jugendamt der Stadt Neubrandenburg

Stadtvertretung - 09. Sitzung vom 03.06.10

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 127/09/10
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 128/09/10
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2010

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 129/09/10
Anlage
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 130/09/10
Endfassung
Kinderschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg

TOP 9 - Beschluss-Nr.: 131/09/10
Benennung des zentralen Platzes auf dem Datzeberg

Stadtvertretung - 10. Sitzung vom 08.07.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 136/10/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 137/10/10
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 138/10/10
Änderung des Beschlusses Nr. 4/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 139/10/10
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 140/10/10
6. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 141/09/10
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

TOP 7 - Informationsvorlage V/239
Abstufung B 96 Beschluss der 9. Kammer des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 03.05.10

TOP 9 - Informationsvorlage V/244
Handlungserfordernisse und künstlerisches Konzept für notwendige Strukturmaßnahmen zur Zukunftssicherung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (Informationsvorlage)

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 142/10/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 143/10/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“
hier: Beschluss

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 144/10/10
Bebauungsplan Nr. 108 „Am Bahnhofstor“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 145/10/10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen
(Abwägungsbeschluss)

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 146/10/10
Sanierungsgebiet Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt Neubrandenburg
Änderung des Beschlusses Nr. 668/43/08 der Stadtvertretung vom 13.11.08 über die Sanierungssatzung Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt
Anpassung der Grundstücksliste

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 147/10/10
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Treptower Tor – Vortor
Sanierungsmaßnahme – Substanzsicherung
Zustimmung zum Einsatz von Mitteln des BKM, des Landesamtes für Denkmalpflege und der Stadt Neubrandenburg

Stadtvertretung - 11. Sitzung vom 09.09.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 151/11/10
Änderung des Beschlusses Nr. 24/02/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 152/11/10
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 153/11/10
Gebührensatzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 154/11/10
Satzung für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Sondernutzungssatzung)

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 155/11/10
Gesellschaftsvertrag der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 156/11/10
Bildung eines gemeinsamen beratenden Gremiums gemäß § 19 LNOG M-V

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 157/11/10
Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses gemäß § 19 Abs. 1 Satz 3 LNOG M-V

TOP 8 - Informationsvorlage V/272
Information Mitgliedschaft der Stadt Neubrandenburg im Zweckverband Elektronische Verwaltung in M-V

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 158/11/10
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 159/11/10
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Eschengrund/Gartenbau“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 12- Beschluss-Nr.: 160/11/10
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 13 - Beschluss-Nr.: 161/11/10
Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Wahl von drei Mitgliedern des ÖPNV-Beirates

TOP 14 - Informationsvorlage V/260
Informationsvorlage zur Neuorganisation SGB II

Stadtvertretung - 12. Sitzung vom 14.10.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 172/12/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 173/12/10
Weiterführung der Buchstabenkombination „NB" im Kfz-Kennzeichen nach Inkrafttreten des Landkreisneuordnungsgesetzes

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 174/12/10
Bedarfsentwicklung der Kindertagesbetreuung in der Stadt Neubrandenburg bis zum Jahr 2013

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 175/12/10
Aufhebung der Straßenbenennungen an der Ziegelbergstraße

TOP 6 - Beschluss-Nr.: 176/12/10
Straßenbenennung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“

TOP 7 - Beschluss-Nr.: 177/12/10
1. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz Neubrandenburg,
Beschluss-Nr. 655/42/08

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 178/12/10
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

TOP 13 - Informationsvorlage V/275
Informationsvorlage
Fortschreibung des Berichtes über die Auswirkungen des SGB II in der Stadt Neubrandenburg 2009

TOP 14 - Beschluss-Nr.: 179/12/10
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 „Alte Brauerei“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 15 - Beschluss-Nr.: 180/12/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Vor dem Treptower Tor“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 - Beschluss-Nr.: 181/12/10
Städtebaulicher Rahmenplan „Vor dem Treptower Tor“
hier: Beschluss

TOP 17 - Beschluss-Nr.: 182/12/10
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt, Programm „Die soziale Stadt“
Änderung des Beschlusses Nr. 98/07/10 der Stadtvertretung vom 25.03.10 über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Turnhalle Traberallee 20

TOP 23 - Beschluss-Nr.: 183/12/10
Änderung des Beschlusses der Stadtvertretung Nr. 101/07/10 vom 25.03.2010 „Finanzierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz 2010 und Finanzierungsanteil der Stadt Neubrandenburg“ (DS V/195)

Stadtvertretung - 13. Sitzung vom 18.11.10

TOP 1 - Beschluss-Nr.: 184/13/10
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss
Wahl von Mitgliedern und eines stellv. Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 2 - Beschluss-Nr.: 185/13/10
Konzept zur Einführung der Dezentralen Ressourcenverantwortung in der Stadtverwaltung Neubrandenburg - Eckwertebeschluss -

TOP 3 - Beschluss-Nr.: 186/13/10
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 4 - Beschluss-Nr.: 187/13/10
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 5 - Beschluss-Nr.: 188/13/10
Regionaler Nahverkehrsplan Mecklenburgische Seenplatte
hier: Beschluss der Teile A und E

TOP 8 - Beschluss-Nr.: 189/13/10
Wahl der Mitglieder der kreisfreien Stadt Neubrandenburg für den Kreiswahlausschusses Mecklenburgische Seenplatte

TOP 9 - Informationsvorlage V/327
Information über das Konzept zum Umgang mit Gedenk- und Erinnerungsorten in der Stadt Neubrandenburg

TOP 10 - Beschluss-Nr.: 190/13/10
Leistungsvereinbarungen für den Bereich §§ 11 - 14 SGB VIII für 2011

TOP 11 - Beschluss-Nr.: 191/13/10
Satzung zur Regelung des Personaleinsatzes in Kindertageseinrichtungen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 12 - Beschluss-Nr.: 192/13/10
Regelung zur Ausreichung der finanziellen Mittel auf der Grundlage des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (3. ÄndG KiföG M-V) vom 12.07.10 (GVOBL. M-V S. 396) für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 - Beschluss-Nr.: 193/13/10
Sicherung der wirtschaftlichen Stabilität (Konsolidierung) und Erhalt einer kommunalen Trägerschaft für das städtische Pflegeheim "Max Adrion"


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 – Beschluss-Nr.: 194/13/10
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 18 – Beschluss-Nr.: 195/13/10
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg Poststraße 2 (ehem. Post)
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes

TOP 19 – Beschluss-Nr.: 196/13/10
„Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt – Die soziale Stadt“ Neubrandenburg
Einzelmaßnahme: Umgestaltung von Schul- und KITA-Freiflächen BIP Kreativzentrum, Johannesstraße
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

TOP 20 – Beschluss-Nr.: 197/13/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Veräußerung der Liegenschaft Demminer Straße 16

TOP 21 – Beschluss-Nr.: 198/13/10
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH (ZLT) für das Geschäftsjahr 2009

TOP 22 – Beschluss-Nr.: 199/13/10
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2009

TOP 23 – Beschluss-Nr.: 200/13/10
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2009

Stadtvertretung - 14. Sitzung vom 22.12.10

TOP 1 Beschluss-Nr.: 201/14/10
Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplanes der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 202/14/10
Bildung eines Abstimmungsausschusses gem. § 17 Abs. 5 Durchführungsverordnung zur Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

TOP 3 Beschluss-Nr.: 203/14/10
Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

TOP 4 Beschluss-Nr.: 204/14/10
Verordnung über Parkgebühren der Stadt Neubrandenburg (Parkgebührenverordnung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 205/14/10
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 206/14/10
Anschluss an die Verfassungsbeschwerde der Landkreise gegen das Kreisstrukturgesetz

TOP 8 Beschluss-Nr.: 207/14/10
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 "Kruseshofer Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 208/14/10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 209/14/10
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Eschengrund/Chausseehaus"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Informationsvorlage
zur Behandlung einer Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts durch den Bundestag, initiiert durch den Deutschen Städtetag, den Deutschen Landkreistag und den Deutschen Städte- und Gemeindebund

TOP 12 Beschluss-Nr.: 210/14/10
Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührenkalkulation)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 211/14/10
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren vom 21.12.00 (Abfallgebührensatzung)

TOP 14 Beschluss-Nr.: 212/14/10
Vereinbarung gemäß § 44 b Abs. 2 SGB II n. F. über Standorte, Ausgestaltung und Organisation der nach § 44 b Abs. 1 SGB II n. F. zu bildenden gemeinsamen Einrichtung Neubrandenburg zwischen den Trägern Agentur für Arbeit Neubrandenburg und Stadt Neubrandenburg

TOP 15 Beschluss-Nr.: 213/14/10
Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch das Modellprojekt "Bürgerarbeit"

TOP 16 Beschluss-Nr.: 214/14/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt - Vor dem Treptower Tor"
Änderung des Beschlusses Nr. 723/47/09 der Stadtvertretung vom 23.04.09 über die Sanierungssatzung Altstadt - Vor dem Treptower Tor
Anpassung der Grundstücksliste

TOP 17 Beschluss-Nr.: 215/14/10
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
hier: Aufstellungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 18 Beschluss-Nr.: 216/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf des Grundstückes Wilhelm-Külz-Straße 15

TOP 19 Beschluss-Nr.: 217/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Voßstraße 8

TOP 20 Beschluss-Nr.: 218/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Kirschenallee 24

TOP 21 Beschluss-Nr.: 219/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Kirschenallee 26

TOP 22 Beschluss-Nr.: 220/14/10
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Übertragung von Grund/Boden im Bereich Ameisenweg 19

TOP 23 Beschluss-Nr.: 221/14/10
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2009

TOP 24 Beschluss-Nr.: 222/14/10
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2009

TOP 25 Beschluss-Nr.: 223/14/10
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg Neutorstraße 21
Zustimmung zur Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg an einen Investor

TOP 26 Beschluss-Nr.: 224/14/10
Bestellung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt

TOP 27 Beschluss-Nr.: 225/14/10
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Immobilienmanagement

Stadtvertretung - 15. Sitzung vom 10.02.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 226/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 05/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 227/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 228/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes in den Kulturausschuss
Wahl eines Mitgliedes und stellvertretendes Mitgliedes in den Umweltausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 229/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 10/01/09 - Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009 – 2014

TOP 5 Beschluss-Nr.: 230/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 12/01/09 - Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in die Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

TOP 6 Beschluss-Nr.: 231/15/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09 – Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss
Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 232/15/11
Änderung des Beschlusses 9/01/09
Regionaler Planungsverband der Planungsregion „Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreter und deren Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2009 - 2014

TOP 12 Beschluss-Nr.: 234/15/11
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 235/15/11
8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Lindenberg-Süd"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 236/15/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 237/15/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 238/15/11
Zulassung einer Briefabstimmung zur Benennung des neuen Landkreises

TOP 18 Informationsvorlage
„Leistungsfähigkeit des Bezirkssozialdienstes auf der Grundlage von Verfahrensstandards im Kontext gelingender Kinderschutzarbeit – Praxisbegleitsystem im Jugendamt der Stadt Neubrandenburg"

Top 19 Informationsvorlage
16. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2009

TOP 20 Beschluss-Nr.: 239/15/11
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 36. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 240/15/11
Haus der Kultur und Bildung
hier: Umsetzungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 241/15/11
Jahresabschluss des Städtischen Immobilienmanagements, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2009

TOP 24 Beschluss-Nr.: 242/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 26 Beschluss-Nr.: 243/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 28 Beschluss-Nr.: 244/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 30 Beschluss-Nr.: 245/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 32 Beschluss-Nr.: 246/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „URBAN“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 34 Beschluss-Nr.: 247/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 36 Beschluss-Nr.: 248/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 38 Beschluss-Nr.: 249/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 40 Beschluss-Nr.: 250/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt/Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

TOP 42 Beschluss-Nr.: 251/15/11
Feststellung der Eröffnungsbilanz des städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 01.01.2008

Stadtvertretung - 16. Sitzung vom 24.03.11

Es wurden keine Beschlüsse gefasst.

Stadtvertretung - 17. Sitzung vom 06.04.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 252/17/11
Entscheidungen nach § 71 Kommunalverfassung
Beschlusspunkt 1

TOP 1 Beschluss-Nr.: 269/17/11
Entscheidungen nach § 71 Kommunalverfassung
Beschlusspunkt 2

TOP 2 Beschluss-Nr.: 253/17/11
Personalentscheidungen in Kapitalgesellschaften in privater Rechtsform mit mehrheitlicher Beteiligung der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 254/17/11
Varianten zur Nutzung des „multifunktionalen, kulturellen Zentrum“ Große Krauthöferstraße 16
Beschlusspunkt 1

TOP 3 Beschluss-Nr.: 255/17/11
Varianten zur Nutzung des „multifunktionalen, kulturellen Zentrum“ Große Krauthöferstraße 16
Beschlusspunkt 2

TOP 4 Beschluss-Nr.: 256/17/11
Doppischer Haushaltsplan 2011
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Band 2 Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 3 Stellenplan
Band 4 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 5 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 5 Beschluss-Nr.: 257/17/11
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2011 bis 2016

TOP 6 Beschluss-Nr.: 258/17/11
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2011 bis 2016

TOP 7 Beschluss-Nr.: 259/17/11
Bestimmung einer vorläufigen Gleichstellungsbeauftragten für den neuen Landkreis entsprechend § 40 LNOG M-V

TOP 8 Beschluss-Nr.: 260/17/11
Vorschlag eines/einer Beauftragten entsprechend § 31 LNOG M-V

TOP 9 Beschluss-Nr.: 261/17/11
Einteilung der Stadt in drei Wahlbereiche und Kenntnisnahme der Einteilung des Wahlgebietes Landkreis Mecklenburgische Seenplatte in 13 Wahlbereiche

TOP 10 Beschluss-Nr.: 262/17/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 19.12.05; Beschluss-Nr. 232/16/05

TOP 11 Beschluss-Nr.: 263/17/11
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 264/17/11
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 22.12.10; Beschluss-Nr. 205/14/10

TOP 13 Beschluss-Nr.: 265/17/11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 14 Beschluss-Nr.: 266/17/11
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 267/17/11
Rechtsverstöße eines Wahlbeamten

TOP 17 Beschluss-Nr.: 268/17/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft An der Hochstraße 6

Stadtvertretung - 18. Sitzung vom 05.05.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 270/18/11
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 2 Beschluss-Nr.: 271/18/11
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 272/18/11
Änderung des Beschlusses 4/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Hauptausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 273/18/11
Änderung des Beschlusses 10/01/09
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 6 Beschluss-Nr.: 274/18/11
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011
Band 4/2 Wirtschaftliche Unternehmen, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 7 Beschluss-Nr.: 275/18/11
Vorschlag der Stadt Neubrandenburg zum Namen des neu zu bildenden Landkreises entsprechend § 2 Absatz 3 LNOG M-V

TOP 8 Beschluss-Nr.: 276/18/11
Bebauungsplan Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“ 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 277/18/11
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 278/18/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 279/18/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38
„Erweiterung REWE-Verbrauchermarkt“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 280/18/11
6. Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 281/18/11
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zu den verbundenen Wahlen am 04.09.11 und im Falle einer Stichwahl des Landrates am 18.09.11

Stadtvertretung - 19. Sitzung vom 16.06.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 282/19/11
Änderung des Beschlusses Nr. 157/11/10 Bildung eines zeitweiligen beratenden Ausschusses gemäß § 19 Absatz 1 Satz 3 LNOG M-V

TOP 2 Beschluss-Nr.: 283/19/11
Zukunftssicherung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 3 Beschluss-Nr.: 284/19/11
Angelegenheiten nach § 71 Kommunalverfassung

TOP 17 Beschluss-Nr.: 285/19/11
Rückübertragung der Aufgaben der Jugendhilfe auf die Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 286/19/11
Jahresabschluss 2007
Korrektur aufgrund der Überleitungsrechnung Doppik

TOP 5 Beschluss-Nr.: 287/19/11
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Anlage 1
Anlage 2+3

TOP 6 Beschluss-Nr.: 288/19/11
Satzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung „Mecklenburgische Seenplatte“ über die Durchführung der öffentlichen Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen im Gebiet der Stadt Neubrandenburg (Schülerbeförderungssatzung Stadtgebiet Neubrandenburg)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 289/19/11
Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Neubrandenburg
Textkarte 1
Textkarte 2
Textkarte 3
Textkarte 4
Hauptkarte

TOP 8 Beschluss-Nr.: 290/19/11
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 „Kruseshofer Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 291/19/11
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 23.1 „Kruseshofer Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 292/19/11
Vorläufige Hauptsatzung des Landkreises mit der vorläufigen Bezeichnung „Mecklenburgische Seenplatte“

 

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss-Nr.: 293/19/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt - Vor dem Treptower Tor“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35

TOP 13 Beschluss-Nr.: 294/19/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes 2. Ringstraße 203, Regelgebäude Franziskanerkloster

TOP 14 Beschluss-Nr.: 295/19/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt - Vor dem Treptower Tor“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Schillerstraße 10

TOP 15 Beschluss-Nr.: 296/19/11
Verleihung des Ehrenbürgerrechts

Stadtvertretung - 20. Sitzung vom 11.08.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 297/20/11
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 2 Beschluss-Nr.: 298/20/11
Änderung des Beschlusses Nr. 8/01/09 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 299/20/11
Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2011
Band 5 Haushaltssatzungen Städtebauliches Sondervermögen

TOP 7 Beschluss-Nr.: 300/20/11
Führung von Betriebsbereichen im Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement und Ergänzung der Betriebssatzung

TOP 8 Beschluss-Nr.: 301/20/11
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Abs. 4 ÖPNVG M-V auf die Stadt Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 302/20/11
Stadtumbau Ost, Wohngebiet Reitbahnviertel - Programmteil Aufwertung Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt; Programm „Die Soziale Stadt“
2. Änderung des Beschlusses Nr. 98/07/10 der Stadtvertretung vom 25.03.10 über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Turnhalle Traberallee 20

TOP 10 Beschluss-Nr.: 303/20/11
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Wolgaster Straße“
Ermächtigung zur Vermarktung von Grundstücken der Baufelder 6.2 und 7 der städtischen Liegenschaft Gemarkung Neubrandenburg durch die Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 304/20/11
Jahresabschluss des Städtischen Pflegeheimes „Max Adrion“, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2010

TOP 12 Beschluss-Nr.: 305/20/11
Änderung in der Geschäftsführung der SJZ Hinterste Mühle gGmbH und Zustimmung zu einem Ge-schäftsverteilungsplan

TOP 13 Beschluss-Nr.: 306/20/11
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 14 Beschluss-Nr.: 307/20/11
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2010 sowie Konzernabschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 308/20/11
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 16 Beschluss-Nr.: 309/20/11
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 17 Beschluss-Nr.: 310/20/11
Zustimmung zum Vorhaben Photovoltaikanlagen der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 18 Beschluss-Nr.: 311/20/11
Haus der Kultur und Bildung
hier: Übernahmevereinbarung

TOP 19 Beschluss-Nr.: 312/20/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft Poststraße 3, Flur 10, Flurstück 459/4 und 484/6 Gemarkung Neubrandenburg (ehem. Volkshochschule)

TOP 20 Beschluss-Nr.: 313/20/11
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Außenanlagen Evangelische Schule, Schulstraße

TOP 21 Beschluss-Nr.: 314/20/11
Bestellung des Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

Stadtvertretung - 21. Sitzung vom 29.08.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 315/21/11
Vereinbarung zur Sicherung eines geordneten Aufgabenübergangs im Zuge der Kreisstrukturreform 2011 für das Gebiet der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 316/21/11
Vereinbarung zur Sicherung des Rettungsdienstes im Zuge der Kreisstruktur-reform 2011 für das Gebiet der Stadt Neubrandenburg bis zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages nach § 165 Kommunalverfassung (neue Fassung)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 317/21/11
Vereinbarung gemäß § 165 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Weiterführung von Aufgaben für die Ämter Jarmen-Tutow und Peenetal/Loitz

TOP 4 Beschluss-Nr.: 318/21/11
Vereinbarung gemäß § 165 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) zur Weiterführung von Aufgaben für die Ämter Jarmen-Tutow und Peenetal/Loitz (Rettungsdienst)

TOP 5 Informationsvorlage
Änderung des Wirtschaftsplanes 2011 der Theater und Orchester GmbH Neubran-denburg/Neustrelitz


Folgende Angelegenheit wurde in nichtöffentlicher Sitzung behandelt:

TOP 6 Informationsvorlage
Investitionsmaßnahme Ausbau Robert-Blum-Straße und des Knotens Bach-/Jahn-/Robert-Blum-Straße der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Stadtvertretung - 22. Sitzung vom 22.09.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 319/22/11
Änderung des Beschlusses 19/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH (SWN)

TOP 2 Informationsvorlage (V/522)
Stand der Umsetzung des Konzeptes zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens MV (NKHR-MV) in der Stadt Neubrandenburg (Vorlage DB OB 14/2007/1.10 vom 31.01.07)

TOP 4 Beschluss-Nr.: 320/22/11
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“

TOP 5 Beschluss-Nr.: 321/22/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 322/22/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 323/22/11
Bebauungsplan Nr. 107 „Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 324/22/11
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 "Alte Brauerei"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 325/22/11
Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Neubrandenburg in dem e. V. "Gesell-schaft der Förderer der Universität Rostock" sowie in dem e. V. "Gesellschaft von Freunden und Förderern der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald"


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 326/22/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf einer Gewerbefläche an der Flurstraße

TOP 11 Beschluss-Nr.: 327/22/11
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2010 sowie Konzernabschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 328/22/11
Kapitalentnahme bei der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)

Stadtvertretung - 23. Sitzung vom 03.11.11

TOP 2 Beschluss-Nr.: 329/23/11
Sicherung der Film- und Medienarbeit im „multifunktionellen kulturellen Zentrum“ Große Krauthöferstraße 16

TOP 3 Beschluss-Nr.: 330/23/11
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 „Badehaus“ (Planteil 2)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 331/23/11
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 „Eschengrund/Gartenbau“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 332/23/11
Bebauungsplan Nr. 109 „Kleine Fischerstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 333/23/11
Gebührenkalkulation zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 334/23/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 335/23/11
Neuwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses und Neuwahl von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses

TOP 9 Beschluss-Nr.: 336/23/11
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 337/23/11
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 338/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: 1. Aufhebung Beschluss-Nr. 746/48/09
2. Verkauf des Grund und Bodens innerhalb des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 37 „An der Tollense“

TOP 12 Beschluss-Nr.: 339/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Bertolt-Brecht-Straße 1 b

TOP 13 Beschluss-Nr.: 340/23/11
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf des Grundstückes im „Gewerbegebiet Weitin/Neubrapharm“ zur Ansiedlung eines Einzelhandelsbetriebes

TOP 14 Beschluss-Nr.: 341/23/11
Umwandlung des städtischen Pflegeheimes „Max Adrion“ in eine gemeinnützige GmbH und Anteilsübertragung bei Erhalt einer kommunalen Trägerschaft

Stadtvertretung - 24. Sitzung vom 15.12.11

TOP 1 Beschluss-Nr.: 342/24/11
Änderung des Beschlusses 4/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 2 Beschluss-Nr.: 343/24/11
Änderung des Beschlusses 8/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Vollständige Neubesetzung des Stadtentwicklungsausschusses, Kulturausschusses, Sozialausschusses und Schul- und Sportausschusses nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 3 Beschluss-Nr.: 344/24/11
Änderung des Beschlusses 10/01/09
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2009-2014
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 4 Beschluss-Nr.: 345/24/11
Änderung des Beschlusses 20/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD)
hier: Vollständige Neubesetzung nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 5 Beschluss-Nr.: 346/24/11
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 6 Beschluss-Nr.: 347/24/11
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 7 Beschluss-Nr.: 348/24/11
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 8 Beschluss-Nr.: 349/24/11
Änderung des Beschlusses 22/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
hier: Wiederbesetzung frei gewordener Wahlstellen nach § 32 Abs. 2 KV M-V

TOP 9 Beschluss-Nr.: 350/24/11
Änderung des Beschlusses 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Abberufung eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 351/24/11
Änderung des Beschlusses 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 11 Beschluss-Nr.: 352/24/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines Mitgliedes und eines Stellvertretenden Mitgliedes des Umweltausschusses

TOP 12 Beschluss-Nr.: 353/24/11
Änderung des Beschlusses Nr. 08/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gem. § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines Stellvertretenden Mitgliedes des Umweltausschusses

TOP 13 Beschluss-Nr.: 354/24/11
Fortführung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 14 Beschluss-Nr.: 355/24/11
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2011

TOP 17 Beschluss-Nr.: 356/24/11
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Beschluss-Nr.: 357/24/11
Bebauungsplan Nr. 110 „Krämerstraße/Dümperstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 358/24/11
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Programm „Die Soziale Stadt“
2. Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept (IHK)
Anlage 2. Fortschreibung IHK (Kurzfassung)

TOP 20 Beschluss-Nr.: 359/24/11
Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 360/24/11
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 22 Beschluss-Nr.: 361/24/11
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 23 Beschluss-Nr.: 362/24/11
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 24 Beschluss-Nr.: 363/24/11
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH (ZLT) für das Geschäftsjahr 2010

TOP 25 Beschluss-Nr.: 364/24/11
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 26 Beschluss-Nr.: 365/24/11
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2010

TOP 27 Beschluss-Nr.: 366/24/11
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2010

TOP 28 Beschluss-Nr.: 367/24/11
Jahresabschluss des Städtischen Immobilienmanagements, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2010

TOP 29 Beschluss-Nr.: 368/24/11
Änderung in der Geschäftsführung und des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH

Stadtvertretung - 25. Sitzung vom 09.02.12

TOP 3 Beschluss-Nr.: 369/25/12
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 370/25/12
Abberufung von Vertreter und Stellvertreter aus der Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 5 Beschluss-Nr.: 371/25/12
Wahl von Vertreter und Stellvertreter aus der Stadtvertretung in die Zweckverbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2009-2014

TOP 11 Beschluss-Nr.: 372/25/12
Gesellschaftsvertrag der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH

TOP 12 Beschluss-Nr.: 373/25/12
Weisung an die Vertreter in der Verbandsversammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus

TOP 15 Beschluss-Nr.: 374/25/12
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 22 „Johannesstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 375/25/12
Bebauungsplan Nr. 90.3 „Kulturpark-Gaststätte am See“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 376/25/12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 18 Beschluss-Nr.: 377/25/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40 „Fritscheshof-Am Carlshöher Wald“, Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 378/25/12
Bebauungsplan Nr. 75 „Fontanehof“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 379/25/12
Klimaschutzkonzept der Stadt Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 380/25/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Leibnizstraße

TOP 22 Beschluss-Nr.: 381/25/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Greifstraße

Stadtvertretung - 26. Sitzung vom 01.03.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 382/26/12
Verabschiedung des Stadtwehrführers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

TOP 2 Beschluss-Nr.: 383/26/12
Verabschiedung des stellvertretenden Stadtwehrführers aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

TOP 3 Beschluss-Nr.: 384/26/12
Doppischer Haushaltsplan 2012
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 4 Beschluss-Nr.: 385/26/12
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss-Nr.: 386/26/12
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017

TOP 6 Beschluss-Nr.: 387/26/12
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017

TOP 7 Beschluss-Nr.: 388/26/12
Gesellschaftsvertrag der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz


Folgender Beschluss wurde in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 8 Beschluss-Nr.: 389/26/12
Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
Hier: Angelegenheit „Bavaria“

Stadtvertretung - 27. Sitzung vom 22.03.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 390/27/12
Änderung des Beschlusses 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Stadtentwicklungsausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 391/27/12
Änderung des Beschlusses Nr. 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 392/27/12
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 4 Informationsvorlage
17. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2010

TOP 5 Beschluss-Nr.: 393/27/12
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubranden-burg/Neustrelitz

TOP 6 Beschluss-Nr.: 394/27/12
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 395/27/12
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwal-tungsgebührensatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 396/27/12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 „Eschengrund/Trockener Weg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 397/27/12
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 17 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 21 „Warliner Straße“

TOP 10 Beschluss-Nr.: 398/27/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 38
„Erweiterung Supermarkt Neustrelitzer Straße 67“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 399/27/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 400/27/12
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg
Teilfläche „Fritscheshof -Am Carlshöher Wald“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 401/27/12
Wahl der Gemeindewahlleitung


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 14 Beschluss-Nr.: 402/27/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf der Liegenschaft Atelierstraße 9-9e

TOP 15 Beschluss-Nr.: 403/27/12
Eigentumsübertragung durch Vertrag
hier: Verkauf eines unbebauten Grundstückes an der Küssower Straße/Neveriner Straße

TOP 16 Beschluss-Nr.: 404/27/12
Fortführung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH (SJZ)

TOP 17 Beschluss-Nr.: 405/27/12
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zur Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg an einen Investor
Verlängerung der Anhandgabe in Ergänzung zum Beschluss der Stadtvertretung Nr. 223/14/10 vom 22.12.10

Stadtvertretung - 28. Sitzung vom 10.05.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 406/28/12
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 407/28/12
Änderung des Beschlusses Nr. 22/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 408/28/12
Änderung des Beschlusses Nr. 21/02/09
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 4 Informationsvorlage V/735
Informationsvorlage
Durchführung der Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss-Nr.: 409/28/12
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 „Badehaus“ (Planteil 2)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 410/28/12
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 90.1 „Badehaus“ (Planteil 2)
hier: Satzungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 411/28/12
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 „Quartier Stralsunder Straße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 8 Beschluss-Nr.: 412/28/12
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 18 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 111 „Quartier Stralsunder Straße“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 413/28/12
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Hinterste Mühle“
Sondergebiet Tourismus und Freizeit
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 414/28/12
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 11 Beschluss-Nr.: 415/28/12
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Südlicher Teilabschnitt der geplanten Ortsumgehung B 104/B 96 zwischen Neustrelitzer Straße und Bergstraße“
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 416/28/12
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neu-brandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 16 Beschluss-Nr.: 417/28/12
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 17 Beschluss-Nr.: 418/28/12
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 18 Beschluss-Nr.: 419/28/12
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neubrandenburg und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 19 Beschluss-Nr.: 420/28/12
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Innenstadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 20 Beschluss-Nr.: 420/28/12
Aufbau eines zentralen Asylbewerberheimes des Kreises Mecklenburgische Seenplatte am Standort Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 21 Beschluss-Nr.: 422/28/12
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft Am Pferdemarkt 2, Flur 11, Flurstück 310/3 Gemarkung Neubrandenburg sowie Einsatz von Städtebauförderungsmitteln (StBauFM)

TOP 22 Beschluss-Nr.: 423/28/12
Verkauf von Teilflächen der städtischen Grundstücke 219/2, 221/3, 221/4, 237/28 und 237/38 der Flur 12 in der Gemarkung Neubrandenburg

TOP 23 Beschluss-Nr.: 424/28/12
Haus der Kultur und Bildung
hier: Bürgschaft

TOP 24 Beschluss-Nr.: 425/28/12
Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Wohngebiet „Datzeberg“
Einzelmaßnahme: „Gestaltung Bewegungsfeld Turnhalle Rasgrader Straße“
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln

Stadtvertretung - 29. Sitzung vom 21.06.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 426/29/12
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 427/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses

TOP 3 Beschluss-Nr.: 428/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport

TOP 4 Beschluss-Nr.: 429/29/12
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss-Nr.: 430/29/12
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 6 Beschluss-Nr.: 431/29/12
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 432/29/12
Änderung des Beschlusses Nr. 324/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 433/29/12
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kulturausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 434/29/12
Änderung des Beschlusses 342/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

TOP 10 Beschluss-Nr.: 435/29/12
Änderung des Beschlusses 6/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Umbesetzung

TOP 11 Beschluss-Nr.: 436/29/12
Änderung des Beschlusses 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

TOP 12 Beschluss-Nr.: 437/29/12
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

TOP 13 Beschluss-Nr.: 438/29/12
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 14 Beschluss-Nr.: 439/29/12
Änderung des Beschlusses Nr. 5/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 16 Beschluss-Nr.: 440/29/12
Änderung des Beschlusses 7/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

TOP 17 Beschluss-Nr.: 441/29/12
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Bildung einer Verwaltungsgemeinschaft in den Bereichen Kfz-Zulassung und Fahrerlaubniswesen zwischen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg

TOP 18 Beschluss-Nr.: 442/29/12
Gebührenkalkulation zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 19 Beschluss-Nr.: 443/29/12
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 20 Beschluss-Nr.: 444/29/12
Satzung über die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 21 Beschluss-Nr.: 445/29/12
1. Änderung der Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg

TOP 22 Beschluss-Nr.: 446/29/12
Bebauungsplan Nr. 107 "Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 23 Beschluss-Nr.: 447/29/12
Bebauungsplan Nr. 107 "Juri-Gagarin-Ring/Kopernikusstraße"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 24 Beschluss-Nr.: 448/29/12
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Eschengrund/Gartenbau"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 25 Beschluss-Nr.: 449/29/12
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Eschengrund/Gartenbau"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 26 Beschluss-Nr.: 450/29/12
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (Änderung zu Beschluss Nr. 393/27/12)


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst. Weiterhin wurden Informationsvorlagen zur Kenntnis genommen:

TOP 27 Informationsvorlage V/724
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 451/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 29 Informationsvorlage V/725
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 452/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 31 Informationsvorlage V/726
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 453/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 33 Informationsvorlage V/727
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 454/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 35 Informationsvorlage V/728
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 36 Beschluss-Nr.: 455/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 37 Informationsvorlage V/729
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 38 Beschluss-Nr.: 456/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 39 Informationsvorlage V/730
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 40 Beschluss-Nr.: 457/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 41 Informationsvorlage V/731
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 42 Beschluss-Nr.: 458/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 43 Informationsvorlage V/732
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 44 Beschluss-Nr.: 459/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 45 Informationsvorlage V/733
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2008
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2008 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 46 Beschluss-Nr.: 460/29/12
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2008 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2008 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2008 vorbehaltlos.

TOP 47 Beschluss-Nr.: 461/29/12
Jahresabschluss des Städtischen Pflegeheimes "Max Adrion", Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen. Der Jahresüberschuss in Höhe von 11 TEUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 48 Beschluss-Nr.: 462/29/12
Abgabe einer Verpflichtungserklärung gegenüber der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Mecklenburg Vorpommern (ZMV)
Wesentlicher Beschlussinhalt
Die Stadt hat eine gegenüber der Kommunalen Zusatzversorgungskasse Mecklenburg-Vorpommern (ZMV) abzugebende Verpflichtungserklärung beschlossen. Diese steht im Zusammenhang mit dem am 01.01.2012 vollzogenen Übergang des Personals von dem städtischen Eigenbetrieb an die Pflegeheim Neubrandenburg gemeinnützige GmbH, die nunmehr Trägerin des Pflegeheimbetriebes ist.

TOP 49 Beschluss-Nr.: 463/29/12
Bürgschaftsentgelte für bestehende Ausfallbürgschaften zugunsten der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
Wesentlicher Beschlussinhalt
Für die zugunsten der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH - neuwoges - in der Vergangenheit ausgereichten städtischen Ausfallbürgschaften mit einem Gesamtvolumen von 33,1 Mio. Euro wurden Neuregelungen bezüglich der zu leistenden Bürgschaftsentgelte beschlossen.

TOP 50 Beschluss-Nr.: 464/29/12
Beschluss über die Annahme von Spenden für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Gemäß Kommunalverfassung § 44 Abs. 4 ist über die Annahme von Spenden zu beschließen. Es wird über Spenden für 2011 entschieden. Da personenbezogene Daten verarbeitet wurden ist die Vorlage nicht öffentlich. Ein Bericht ist am Jahresende öffentlich zu machen.

TOP 51 Beschluss-Nr.: 465/29/12
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters über die Annahme von Spenden – 01
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Gemäß Kommunalverfassung § 44 Abs. 4 ist über die Annahme von Spenden zu entscheiden. Es wird über Spenden für 2012 entschieden. Die Nummer 01 weist darauf hin, dass für 2012 noch weitere Spendenannahmen beschlossen werden. Da personenbezogene Daten verarbeitet wurden ist die Vorlage nicht öffentlich. Ein Bericht ist am Jahresende öffentlich zu machen.

TOP 52 Beschluss-Nr.: 466/29/12
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Flurstücke 459/4, 484/6, Poststraße 3, Baufeld 2
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10 die Flurstücke 459/4 und 484/6 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum Gebot mit einer Verpflichtung zur Sanierung des vorhandenen Gebäudes oder zur Neubebauung des Grundstückes. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschießen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück für Wohnzwecke zu nutzen.

TOP 53 Beschluss-Nr.: 467/29/12
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Flurstücke 458/4, 459/5 und 484/7, Poststraße, Baufeld 3
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10 die Flurstücke 458/4 und 459/5 und 484/7 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum Gebot mit einer Verpflichtung zur Sanierung des vorhandenen Gebäudes oder zur Neubebauung des Grundstückes. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschießen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück für Wohnzwecke zu nutzen.

TOP 54 Beschluss-Nr.: 468/29/12
Sanierungsgebiet "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes "Friedrich-Engels-Ring 1 a"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 1a. Der Einsatz der Fördermittel steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau Und Tourismus, dem Landesförderinstitut M-V sowie der Verfügbarkeit ausreichender Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 55 Beschluss-Nr.: 469/29/12
Sanierungsgebiet "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Objektes
"Am Güterbahnhof 4/14"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 1a. Der Einsatz der Fördermittel steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau Und Tourismus, dem Landesförderinstitut M-V sowie der Verfügbarkeit ausreichender Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 56 Beschluss-Nr.: 470/29/12
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes "Stargarder Straße 43"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Stargarder Straße 43. Der Einsatz der Fördermittel steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau Und Tourismus, dem Landesförderinstitut M-V sowie der Verfügbarkeit ausreichender Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 57 Beschluss-Nr.: 471/29/12
Stadtumbau Ost Programmteil Aufwertung WG Datzeberg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Treppenanlage Sandkrug
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Förderungsmitteln aus dem Programm „Stadtumbau Ost“ Programmteil Aufwertung für die Sanierung der Treppenanlage Sandkrug. Der Einsatz der Fördermittel steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau Und Tourismus, dem Landesförderinstitut M-V sowie der Verfügbarkeit ausreichender Förderungsmittel für die Gesamtmaßnahme. Mit der Durchführung der Baumaßnahme wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

Stadtvertretung - 30. Sitzung vom 16.08.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 472/30/12
Änderung des Beschlusses 342/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Umbesetzung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 473/30/12
Änderung des Beschlusse 343/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Umbesetzung im Kulturausschuss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 474/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 342/24/11
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

TOP 4 Beschluss-Nr.: 475/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/09
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses

TOP 5 Beschluss-Nr.: 476/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 427/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses

TOP 6 Beschluss-Nr.: 477/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 428/29/12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport

TOP 7 Beschluss-Nr.: 478/30/12
Änderung des Beschlusses Nr. 344/24/11
Besetzung der Verbandsversammlung - Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

TOP 8 Beschluss-Nr.: 479/30/12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 480/30/12
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 „Ihlenfelder Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 481/30/12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40 „Fritscheshof-Am Carlshöher Wald“, Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 482/30/12
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 22 „Johannesstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 483/30/12
1. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 22 „Johannesstraße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 484/30/12
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 485/30/12
Teilweise Aufhebung der Straßenbenennungen im B-Plangebiet Nr. 42 „Eschengrund/Gartenbau“

TOP 15 Beschluss-Nr.: 486/30/12
Aufhebung der Straßenbenennung im vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 487/30/12
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Sport- und Freizeitanlage BIP-Kreativitätszentrum Johannesstraße 18/18a, Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V, dem Landesförderinstitut M-V und der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln in ausreichender Höhe den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung der Sport- und Freizeitanlage in der Johannesstraße 18/18a. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 488/30/12
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes „das andere Gymnasium“
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Ministeriums für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V, dem Landesförderinstitut M-V und der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln in ausreichender Höhe den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung des Sanierungsbedürftigen Schulkomplexes in der Berthold-Brecht-Straße 1b. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 489/30/12
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Juri-Gagarin-Ring
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 6 Teilflächen der Flurstücke 8/863 und 8/416 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt über dem Verkehrswert. In Anlehnung an den B-Plan Nr. 107 ist dort die Errichtung einer Bankfiliale/Ärztehaus nebst Stellplätze vorgesehen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 490/30/12
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Jahresüberschuss in Höhe von 29 TEUR wird auf neue Rechnung vorgetragen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 491/30/12
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Jahresüberschuss in Höhe von 18 TEUR wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 492/30/12
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2011 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Obergesellschaft und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates beschlossen. Der Jahresüberschuss in Höhe von 1.299 TEUR wird in die Bauerneuerungsrücklage eingestellt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 493/30/12
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der nicht in Anspruch genommene Zuschuss 2011 in Höhe von 17 TEUR wird in die Kapitalrücklage eingestellt.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 494/30/12
Kooperationsabsicht der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG) und der Vorpommerschen Landesbühne GmbH (VLB)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg stimmt einer dauerhaften Kooperation der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz mit der Vorpommerschen Landesbühne GmbH, Anklam, zu. Sie beauftragt den Oberbürgermeister für entsprechende vertragliche Vereinbarungen, so über eine vertiefte Zusammenarbeit bei Produktionen und Aufführungen im Schauspielbereich, Sorge zu tragen.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 495/30/12
Widerruf der Bestellung zur Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes und zur Rechnungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der bisherigen Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes wurde im Ergebnis eines Interessenbekundungsverfahrens auf eigene Initiative mit Wirkung vom 01.08.12 ein anderer Dienstposten bei der Stadt Neubrandenburg übertragen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 496/30/12
Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Im Ergebnis eines Interessenbekundungsverfahrens wurde die vakante Stelle des/der Leiter/in des Rechnungsprüfungsamtes verwaltungsintern auf Grundlage der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung der Bewerber/innen bezogen auf das Anforderungsprofil der Stelle neu besetzt.

Stadtvertretung - 31. Sitzung vom 27.09.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 497/31/12
Fortführung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH (SJZ)
- Präzisierte Prämissen des Unternehmenskonzeptes
- Grundstücksfragen
- Aufträge an Oberbürgermeister und Geschäftsführung der SJZ

TOP 2 Beschluss-Nr.: 498/31/12
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2012

TOP 3 Beschluss-Nr.: 499/31/12
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 500/31/12
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 501/31/12
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 502/31/12
Bebauungsplan Nr. 100 "Am Pferdemarkt Nord-West"
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
(Beschluss der Stadtvertretung Nr. 333/22/06 vom 07.09.06)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 503/31/12
Entgeltordnung für die Parkplätze "Am Stargarder Tor", "Pferdemarkt",
Woldegker Straße und Tilly-Schanzen-Straße

TOP 9 Beschluss-Nr.: 504/31/12
Vorbereitung eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, den Trägerkommunen und der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz über die Gewährung von Zuweisungen nach § 19 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
– Theatervertrag 2014 bis 2017 -

TOP 10 Beschluss-Nr.: 505/31/12
Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 506/31/12
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2011 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Aus dem Jahresergebnis 2011 werden 5.375, sind netto 4.524 TEUR ausgeschüttet.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 507/31/12
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Aufsichtsrat der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH wird für das Geschäftsjahr 2011 Entlastung erteilt.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 508/31/12
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Deckung des Jahresfehlbetrages durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 58 TEUR wurde zugestimmt.

Stadtvertretung - 32. Sitzung vom 08.11.12

TOP 18 Beschluss-Nr.: 506/32/12
Überplanmäßige Aufwendung/Auszahlung im Fachbereich 3 für die Unterbringung von Wohnungslosen

TOP 2 Beschluss-Nr.: 507/32/12
Beitritt des Landkreises Vorpommern-Rügen als Gesellschafter in die Ostmecklenburgisch-Vorpommersche Verwertungs- und Deponie GmbH (OVVD)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 508/32/12
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2012

TOP 4 Beschluss-Nr.: 509/32/12
Durchführung der Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Neubrandenburg

TOP 17 Beschluss-Nr.: 511/32/12
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof"
hier: Satzungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 16 Beschluss-Nr.: 510/32/12
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan
Nr. 75 "Fontanehof"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zwischen der Stadt Neubrandenburg, vertreten durch den Oberbürgermeister und seinen Stellvertreter, und den Eigentümern des Flurstückes 229/24 der Flur 7, Gemarkung Neubrandenburg zuzustimmen.

TOP 6 Beschluss-Nr.: 512/32/12
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2013 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 7 Beschluss-Nr.: 513/32/12
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 1 TEUR und der Verlustvortrag von 3 TEUR werden ausgeglichen.

TOP 8 Beschluss-Nr.: 514/32/12
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Das Jahresergebnis in Höhe von 1 TEUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. Aufgrund bestehender Risiken wurde der Ausreichung eines Zuschusses von 51 TEUR zugestimmt.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 515/32/12
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Aus dem Jahresergebnissen 2010 und 2011 werden jeweils 26 TEUR ausgeschüttet.

TOP 10 Beschluss-Nr.: 516/32/12
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Aufsichtrat wurde für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 517/32/12
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Aus dem Jahresergebnis 2011 werden 1.500 TEUR ausgeschüttet.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 518/32/12
Entlastung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Aufsichtrat wurde für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 519/32/12
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von 76 TEUR wird durch einen Nachschuss der Gesellschafter ausgeglichen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 520/32/12
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Dem Aufsichtrat wurde für das Jahr 2011 Entlastung erteilt.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 521/32/12
Abschluss des Konzessionsvertrages Gas mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH mit einer Vertragslaufzeit von 20 Jahren
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg schließt mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH einen qualifizierten Wegenutzungsvertrag nach § 46 Abs. 2 EnWG (Energiewirtschaftsgesetz) über die Benutzung öffentlicher Verkehrswege zum Bau und Betrieb von Leitungen für die Gasversorgung im Stadtgebiet von Neubrandenburg mit einer Vertragslaufzeit von 20 Jahren (01.01.13 bis 31.12.32).

Stadtvertretung - 33. Sitzung vom 22.11.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 522/33/12 - Anlage
Nachtragshaushaltsplan der Stadt Neubrandenburg 2012
Band 3/2 Wirtschaftsplan
Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Stadtvertretung - 34. Sitzung vom 20.12.12

TOP 1 Beschluss-Nr.: 523/34/12
1. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubrandenburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 524/34/12
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2012 bis 2017 neu

TOP 4 Beschluss-Nr.: 525/34/12
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 48 Abs. 6 der geltenden Landesbauordnung für die Ablösung der Verpflichtung zur Errichtung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzablösebetragssatzung)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 526/34/12
Modelle der Landesregierung zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen
- Positionierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz und ihrer kommunalen Träger -

TOP 8 Beschluss-Nr.: 527/34/12
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2012

TOP 9 Beschluss-Nr.: 528/34/12
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 „Alte Brauerei“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 529/34/12
Einfacher Bebauungsplan Nr. 74.3 „Alte Brauerei“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 530/34/12
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 531/34/12
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Eschengrund/Gartenbau, nördlicher Baumwallsweg“
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 532/34/12
8. Fortschreibung „Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg“

TOP 14 Beschluss-Nr.: 533/34/12
6. Fortschreibung der Sportförderrichtlinie der Stadt Neubrandenburg

TOP 15 Beschluss-Nr.: 534/34/12
Finanzierung von Musikschularbeit in der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 Beschluss-Nr.: 535/34/12
Kooperation mit der Vorpommerschen Landesbühne GmbH (VLB) und Errichtung eines Gemeinschaftsunternehmens


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss-Nr.: 536/34/12
Einführung eines einheitlichen Kalkulationsschemas zur Berechnung einer Kaltmiete für alle städtischen Immobilien
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt ein einheitliches Kalkulationsschema zur Berechnung von Nettokaltmieten (Nutzungsentgelten) für alle Immobilien der Stadt. Sind öffentliche Immobilien durch städtische Beteiligungsunternehmen bewirtschaftet, so ist das grundsätzliche Kalkulationsschema, ggf. mit Modifizierung hinsichtlich der Spezifik der jeweiligen Immobilie oder Branche, anzuwenden.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 537/34/12
Erweiterungsbau am Standort John-Schehr-Straße der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
- Zustimmungsvorbehalt durch die Gesellschafterin –
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der bestehende Zustimmungsvorbehalt zu dem Investitionsvorhaben "Erweiterungsbau am Standort John-Schehr-Straße" mit einem Gesamtvolumen von 4.908 TEUR bleibt zunächst bestehen. Es sind Alternativen in Form städtischer und weiterer Liegenschaften gemeinsam mit der Stadt zu prüfen und im Vergleich zu dem beabsichtigten Neubauvorhaben abzuwägen, mit einem Zeitrahmen von maximal 3 Monaten und mit einer abschließenden Befassung des Hauptausschusses. Im Falle der Umsetzung eines Alternativvorhabens ist der Wirtschaftsplan 2013 des Unternehmens entsprechend anzupassen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 538/34/12
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Aus dem Jahresüberschuss gelangen 1.006 TEUR zur Ausschüttung. Der Stadt als Gesellschafterin fließen anteilig 298 TEUR zu.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 539/34/12
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2011 wurde zugestimmt.

Stadtvertretung - 35. Sitzung vom 07.02.13

TOP 1 Beschluss-Nr.: 540/35/13
Änderung des Beschlusses 427/29/12 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses
hier: Umbesetzung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 541/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes und stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 542/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 342/24/12 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses

TOP 4 Beschluss-Nr.: 543/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 06/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses

TOP 5 Beschluss-Nr.: 544/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 427/29/12 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses

TOP 6 Beschluss-Nr.: 545/35/13
Änderung des Beschlusses 21/02/09 Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 546/35/13
Änderung des Beschlusses Nr. 344/24/11 Besetzung der Verbandsversammlung - Sparkassenzweckverband der Sparkasse Neubrandenburg-Demmin

TOP 8 Beschluss-Nr.: 547/35/13
Doppischer Haushaltsplan 2013
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 10 Beschluss-Nr.: 548/35/13
Konzept zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit (KSfL) des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Stadt Neubrandenburg 2013 bis 2018

TOP 12 Beschluss-Nr.: 549/35/13
Gebührenkalkulation zur 7. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 13 Beschluss-Nr.: 550/35/13
7. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 14 Beschluss-Nr.: 551/35/13
1. Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 552/35/13
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

TOP 16 Beschluss-Nr.: 553/35/13
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Frit-scheshof - Am Carlshöher Wald“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 554/35/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 „An der Tollense“ - Teilaufhe-bungsverfahren
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 18 Beschluss-Nr.: 555/35/13
Ankauf eines Grundstückes
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Ankauf eines größeren Grundstückes in der Neubrandenburger Innenstadt durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH von einem privaten Eigentümer zu. Ebenso wird dem Abschluss eines Pachtvertrages in diesem Zusammenhang zugestimmt. Der Grundstückserwerb dient der Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung in der Innenstadt.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 556/35/13
Widerruf der Bestellung zur Rechnungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Bestellung einer Verwaltungsprüferin vom 15.12.05 (Beschluss-Nr. 240/16/05) wird mit sofortiger Wirkung widerrufen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 557/35/13
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Mitarbeiterin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.

Stadtvertretung - 36. Sitzung vom 21.03.13

TOP 1 Beschluss-Nr.: 558/36/13
Erhalt eines Fernbahnsteiges am Bahnhof Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 559/36/13
Für Toleranz, Weltoffenheit und Gewaltfreiheit in Neubrandenburg - Keine extremistischen und von Extremisten missbrauchten Veranstaltungen in unserer Stadt

TOP 3 Beschluss-Nr.: 560/36/13
Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen 2013

TOP 4 Beschluss-Nr.: 561/36/13
7. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)"

TOP 5 Beschluss-Nr.: 562/36/13
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 563/36/13
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2012

TOP 7 Beschluss-Nr.: 564/36/13
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss-Nr.: 565/36/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 566/36/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof - Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 567/36/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof - Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Informationsvorlage V/898
Informationsvorlage
Haus der Kultur und Bildung

TOP 14 Beschluss-Nr.: 568/36/13
Stadtumbau-Ost; Programmteil Aufwertung, Wohngebiet Oststadt
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den "Neubau der Regionalen Schule Ost"


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 15 Beschluss-Nr.: 569/36/13
Entscheidung über die Verleihung eines Ehrenbürgerrechts
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die unterbreiteten Vorschläge zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts werden durch die Stadtvertretung nicht bestätigt.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 570/36/13
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Horst-Jonas-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7, eine Teilfläche aus dem Flurstück 7/393 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt über dem Verkehrswert. Dort ist die Errichtung von Wohngebäuden nebst Stellplätzen vorgesehen.

Stadtvertretung - 37. Sitzung vom 08.05.13

TOP 17 Beschluss-Nr.: 571/37/13
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

TOP 1 Beschluss-Nr.: 572/37/13
Änderung des Beschlusses 342/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hauptausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 573/37/13
Änderung des Beschlusses 343/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 574/37/13
Änderung des Beschlusses 6/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 575/37/13
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 576/37/13
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 577/37/13
Bebauungsplan Nr. 30 „Rathausumfeld“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den B-Plan Nr. 30 „Rathausumfeld“ Neubrandenburg (Einstellungsbeschluss)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 578/37/13
Bebauungsplan Nr. 110 „Krämerstraße/Dümperstraße“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 579/37/13
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „örtliche Hauptverkehrsstraßen im Bereich Ravensburgstraße, Johannesstraße, südliche Sponholzer Straße und Anbindung an die dargestellte Hauptverkehrsstraße in Richtung B 104“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 580/37/13
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Fischerhof Nonnenhof“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 581/37/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 „Fischerhof Nonnenhof“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 582/37/13
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.13

TOP 13 Beschluss-Nr.: 583/37/13
Allgemeine Erlaubnisbedingungen für das Führen des Stadtwappens und die Verwendung der Stadtflagge

TOP 14 Beschluss-Nr.: 584/37/13
Entgeltkalkulation zur 1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

TOP 15 Beschluss-Nr.: 585/37/13
1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 Informationsvorlage V/939
Informationsvorlage
18. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2011

TOP 18 Beschluss-Nr.: 586/37/13
Gebührenkalkulation zur 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

TOP 19 Beschluss-Nr.: 587/37/13
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 20 Beschluss-Nr.: 588/37/13
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft Behmenstraße 14 sowie der Einsatz von Städtebauförderungsmitteln
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10 die Flurstücke 662/8, 662/3 und 674/17 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum Gebot mit einer Verpflichtung zur Sanierung des vorhandenen Gebäudes. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschießen. Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 589/37/13
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft „Kleine Fischerstraße“ Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, in Teilgrundstücken
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10 die Flurstücke 65/16, 65/17, 351/6, 351/7, 351/8 und 351/9 an private Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschießen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt sind die Grundstücke für Wohnzwecke zu nutzen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 590/37/13
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zur Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg, an einen Investor
Verlängerung der Anhandgabe in Ergänzung zu den Beschlüssen der Stadtvertretung Nr. 223/14/10 v. 22.12.10 und Nr. 405/27/12 v. 22.03.12
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Verlängerung der Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10 aus der Gemarkung Neubrandenburg.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 591/37/13
Sanierungsgebiet „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“,
Neubrandenburg Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Neubau einer Veranstaltungs- und Begegnungsstätte der BIP Kreativitätszentrum gGmbH, Johannesstraße 18, Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau einer Veranstaltungs- und Begegnungsstätte der BIP Kreativitätszentrum gGmbH in der Johannesstraße 18.
Der Einsatz der Fördermittel steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau Und Tourismus, dem Landesförderinstitut M-V sowie der Verfügbarkeit ausreichender Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 571/37/13
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

TOP 1 Beschluss-Nr.: 572/37/13
Änderung des Beschlusses 342/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes in den Hauptausschuss    

TOP 2 Beschluss-Nr.: 573/37/13
Änderung des Beschlusses 343/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Kulturausschuss    

TOP 3 Beschluss-Nr.: 574/37/13
Änderung des Beschlusses 6/01/09 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Wahl eines Mitgliedes in den Betriebsausschuss    

TOP 4 Beschluss-Nr.: 575/37/13
Änderung des Beschlusses Nr. 343/24/11 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der KV M-V
hier: Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 576/37/13
Geschäftsordnung der Stadtvertretung Neubrandenburg    

TOP 7 Beschluss-Nr.: 577/37/13
Bebauungsplan Nr. 30 „Rathausumfeld“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den B-Plan Nr. 30 „Rathausumfeld“ Neubrandenburg (Einstellungsbeschluss)    

TOP 8 Beschluss-Nr.: 578/37/13
Bebauungsplan Nr. 110 „Krämerstraße/Dümperstraße“ hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss    

TOP 9 Beschluss-Nr.: 579/37/13
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „örtliche Hauptverkehrsstraßen im Bereich Ravensburgstraße, Johannesstraße, südliche Sponholzer Straße und Anbindung an die dargestellte Hauptverkehrsstraße in Richtung B 104“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 580/37/13
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche „Fischerhof Nonnenhof“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 581/37/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 „Fischerhof Nonnenhof“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 582/37/13
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.13

TOP 13 Beschluss-Nr.: 583/37/13
Allgemeine Erlaubnisbedingungen für das Führen des Stadtwappens und die Verwendung der Stadtflagge

TOP 14 Beschluss-Nr.: 584/37/13
Entgeltkalkulation zur 1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

TOP 15 Beschluss-Nr.: 585/37/13
1. Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 Informationsvorlage V/939
Informationsvorlage
18. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2011

TOP 18 Beschluss-Nr.: 586/37/13
Gebührenkalkulation zur 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

TOP 19 Beschluss-Nr.: 587/37/13
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 20 Beschluss-Nr.: 588/37/13
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft Behmenstraße 14 sowie der Einsatz von Städtebauförderungsmitteln
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10 die Flurstücke 662/8, 662/3 und 674/17 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum Gebot mit einer Verpflichtung zur Sanierung des vorhandenen Gebäudes. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschießen. Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 589/37/13
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft „Kleine Fischerstraße“ Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, in Teilgrundstücken
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10 die Flurstücke 65/16, 65/17, 351/6, 351/7, 351/8 und 351/9 an  private Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschießen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt sind die Grundstücke für Wohnzwecke zu nutzen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 590/37/13
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zur Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg, an einen Investor
Verlängerung der Anhandgabe in Ergänzung zu den Beschlüssen der Stadtvertretung Nr. 223/14/10 v. 22.12.10 und Nr. 405/27/12 v. 22.03.12
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt die Verlängerung der Anhandgabe des Flurstückes 615/2 der Flur 10 aus der Gemarkung Neubrandenburg.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 591/37/13
Sanierungsgebiet „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“,
Neubrandenburg Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Neubau einer Veranstaltungs- und Begegnungsstätte der BIP Kreativitätszentrum gGmbH, Johannesstraße 18, Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau einer Veranstaltungs- und Begegnungsstätte der BIP Kreativitätszentrum gGmbH in der Johannesstraße 18.
Der Einsatz der Fördermittel steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau Und Tourismus, dem Landesförderinstitut M-V sowie der Verfügbarkeit ausreichender Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

Stadtvertretung - 38. Sitzung vom 20.06.13

TOP 1 Beschluss-Nr.: 592/38/13
Anweisung der Geschäftsführung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH zur Einleitung eines Statusverfahrens nach § 97 ff. AktG

TOP 3 Beschluss-Nr.: 593/38/13
Weiterführung des Vertrages zur Wahrnahme der Aufgaben der ambulanten Wohnungsnothilfe (Obdachlosenhaus Neubrandenburg)

TOP 5 Informationsvorlage V/954
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2012

TOP 6 Beschluss-Nr.: 594/38/13
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2013

TOP 9 Beschluss-Nr.: 595/38/13

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 7 "Tankstelle ARAL und Autohaus MÜLLER"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bebauungsplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 596/38/13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 112 "Gewerbegebiet - Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 597/38/13
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 19 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 112 "Gewerbegebiet - Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße"

TOP 12 Beschluss-Nr.: 598/38/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense" - Teilaufhebungsverfahren
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 599/38/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense" - Teilaufhebungsverfahren
hier: Satzungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 600/38/13
Kommunales Handlungskonzept "Lokale Agenda 21"

TOP 15 Beschluss-Nr.: 601/38/13
Aufhebung einer Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 20 "Ihlenfelder Straße"

TOP 16 Beschluss-Nr.: 602/38/13
Umbenennung eins Teilstückes der Speicherstraße in Werner-Baier-Straße

TOP 17 Beschluss-Nr.: 603/38/13
Ausübung der Ersterwerbsoption betreffend die Betriebsgrundstücke des Flughafens Neubrandenburg-Trollenhagen


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 18 Beschluss-Nr.: 604/38/13
Sanierungsmaßnahme "Altstadt - Vor dem Treptower Tor" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für eine private Modernisierungsmaßnahme Friedrich-Engels-Ring 40
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 40. Der Einsatz der Fördermittel steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau Und Tourismus, dem Landesförderinstitut M-V sowie der Verfügbarkeit ausreichender Städtebauförderungsmittel für die städtebauliche Gesamtmaßnahme. Mit dem Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung wird der treuhänderische Sanierungsträger beauftragt.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 605/38/13
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft "Große Wollweberstraße 17"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, den Verkauf der städtischen Liegenschaft "Große Wollweberstraße 17". Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschießen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück für Wohnzwecke zu nutzen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 606/38/13
Verkauf der Liegenschaft Traberallee 22
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 14, das Flurstück 349/250 und eine Teilfläche aus dem Flurstück 349/344 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum vollen Wert mit dem Ziel, Angebote für Kinder und Jugendliche im Bereich Bildung, Sport oder Gesundheit zu ermöglichen.

Stadtvertretung - 39. Sitzung vom 15.08.13

TOP 2 Beschluss-Nr.: 607/39/13
Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 608/39/13
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 4 Beschluss-Nr.: 609/39/13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 „Quartier Stralsunder Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 610/39/13
6. Änderung Bebauungsplan Nr. 33 „Brodaer Höhe“
Teilbereich Richard-Wagner-Straße
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 611/39/13
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 82 „Steep“
Teilbereich Lutizenstraße
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 612/39/13
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Fritscheshof - Am Carlshöher Wald“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 613/39/13
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Fritscheshof - Am Carlshöher Wald“
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 614/39/13
V/1019
Bebauungsplan Nr. 109 „Kleine Fischerstraße“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 615/39/13
Bebauungsplan Nr. 109 „Kleine Fischerstraße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 616/39/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 „Wohnstandort Füllortweg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 617/39/13
Benennung einer Straße im Bebauungsplan Nr. 109


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 13 Informationsvorlage V/976
Jahresabschluss der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Inhalt:
Der Jahresabschluss der Pflegeheim Neubrandenburg gGmbH für das Geschäftsjahr wurde zur Kenntnis genommen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 618/39/13
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 619/39/13
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 620/39/13
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsge-sellschaft mbH Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 621/39/13
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt wurde beauftragt in der Gesellschafterversammlung, eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf das noch festzustellende Jahresergebnis 2012 zu beschließen. Der Stadt fließen abzgl. Steuern 4.182 TEUR zu.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 622/39/13
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2012 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 623/39/13
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 624/39/13
Betrauung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH durch die Stadt Neubrandenburg mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und Abschluss eines Pachtvertrages
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung Neubrandenburg beschließt mit Wirkung ab 01.01.13 für einen Zeitraum von 4 Jahren die Betrauung der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse gemäß Anlage 1 (Betrauungsakt).
Der Beschluss Nr. 497/31/12 der Stadtvertretung Neubrandenburg vom 27.09.12 (Beschlussvorlage mit der Drucksachen-Nr. V/825) Ziff. 1 lit. a) und b) wird durch diesen Beschluss und mit der Maßgabe abgeändert, dass die jährlichen Ausgleichsleistungen der Stadt Neubrandenburg an die Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH auf einen Zeitraum von 4 Jahren, vom 01.01.13 bis 31.12.16, begrenzt sind und jährlich höchstens 200 TEUR betragen.
Der Pachtvertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Gesellschaft wurde zur Kenntnis genommen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 625/39/13
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Wolgaster Straße“ Neubrandenburg,
Belastungsvollmachten für die zu veräußernden städtischen Liegenschaften in der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, Flurstücke 228/70, 228/72 und 228/67
Wesentlicher Beschlussinhalt:
a) Die Stadtvertretung beschließt, den Erwerbern des im Beschluss Nr. HA 96/66/13 genannten Grundstücks (Flurstücke 228/70 und 228/72, Flur 12, Gemarkung Neubrandenburg) vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg eine Belastungsvollmacht zu erteilen.
b) Die Stadtvertretung beschließt, den Erwerbern des im Beschluss Nr. HA 97/66/13 genannten Grundstücks (Flurstück 228/67, Flur 12, Gemarkung Neubrandenburg) vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg eine Belastungsvollmacht zu erteilen.

Stadtvertretung - 40. Sitzung vom 26.09.13

TOP 34 Beschluss-Nr.: 626/40/13
Ausschreibung der Dienstleistung Obdachlosenunterbringung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 627/40/13
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2013

TOP 3 Beschluss-Nr.: 628/40/13
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bethanienberg - Süd"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 4 Beschluss-Nr.: 629/40/13
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 20 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bethanienberg - Süd"

TOP 5 Beschluss-Nr.: 630/40/13
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 631/40/13
Umsetzung des Beschlusses 534/34/12 – Finanzierung von Musikschularbeit in Neubrandenburg – vom 20.12.12


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 7 Beschluss-Nr.: 632/40/13
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 8 Beschluss-Nr.: 633/40/13
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 634/40/13
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2012 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 10 Beschluss-Nr.: 635/40/13
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 11 Informationsvorlage V/984
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbe-haltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 636/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbür-germeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 13 Informationsvorlage V/986
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 637/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 15 Informationsvorlage V/988
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 638/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt - Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 17 Informationsvorlage V/990
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 639/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 19 Informationsvorlage V/992
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 640/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 21 Informationsvorlage V/994
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 641/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 23 Informationsvorlage V/996
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 642/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 25 Informationsvorlage V/998
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 26 Beschluss-Nr.: 643/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 27 Informationsvorlage V/1000
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg
zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 644/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 29 Informationsvorlage V/1002 Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg
zum 31.12.2009
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2009 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 645/40/13
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2009 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2009 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2009 vorbehaltlos.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 646/40/13
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft "Kleine Fischerstraße"
Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 351/8 (Parzelle 5)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtverwaltung beschließt, den Verkauf der städtischen Liegenschaft „Kleine Fischerstraße“ (Parzelle 5). Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschließen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück für Wohnzwecke und mit einer gastronomischen Einrichtung im Erdgeschoss zu nutzen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 647/40/13
Änderungen in der Geschäftsführung der TIG Technologie, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Änderung in der Geschäftsführung der Gesellschaft beschlossen.

Stadtvertretung - 41. Sitzung vom 07.11.13

TOP 1 Beschluss-Nr.: 648/41/13
2. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für personelle und sächliche Aufwendungen der Fraktionen der Stadtvertretung Neubrandenburg aus Haushaltsmitteln der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Vorlage V/1088
Auskunftsverlangen nach § 71 (4) KV MV zur Fernwärme- und Energieversorgung der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 649/41/13
Übergabe der IRLS im Rahmen der Vermögensauseinandersetzung nach § 12 LNOG M-V

TOP 4 Beschluss-Nr.: 650/41/13
Rathaus Neubrandenburg, Vorplanung Energetische Sanierung Hauptgebäude, Variantenuntersuchung

TOP 5 Beschluss-Nr.: 651/41/13
Umwandlung der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH in eine gemeinnützige GmbH (Änderung des Gesellschaftsvertrages)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 652/41/13
Bestellung eines beratenden Beauftragten zur Unterstützung der Haushaltskonsolidierung

TOP 8 Beschluss-Nr.: 653/41/13
Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, WG Datzeberg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Treppenanlage Sandkrug - Datzeberg
1. Änderung des Beschlusses Nr. 471/29/12 der Stadtvertretung vom 21.06.12 über den Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Sanierung der Treppenanlage Sandkrug

TOP 9 Beschluss-Nr.: 654/41/13
Sanierungsgebiet "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Programm "Die Soziale Stadt"
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Umbau und die Modernisierung des Innenbereiches der Grundschule Nord, Hufeisenstraße 1, Wohngebiet Reitbahnviertel


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 655/41/13
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2014 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 656/41/13
Neustrukturierung des Eigenbetriebes Immobilienmanagement
Wesentlicher Beschlussinhalt:
In Anbetracht der aktuellen Personal- bzw. Nachbesetzungssituation macht sich eine Aufgabenneuordnung bzw. eine personelle Umstrukturierung erforderlich.
Diese Vorlage schafft die Voraussetzungen für die damit verbundenen personellen Veränderungen.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 657/41/13
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 658/41/13
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 659/41/13
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 660/41/13
Entlastung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 661/41/13
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 662/41/13
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 663/41/13
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresverlustes sowie die Bildung einer Rücklage für Instandsetzungsmaßnahmen beschlossen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 664/41/13
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2012, die Behandlung des Jahresüberschusses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 665/41/13
Übertragung von Anlagevermögen an die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH - Erteilung einer Gesellschafterweisung –
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Einer entgeltlichen Übertragung von Anlagevermögen an die Gesellschaft wurde zugestimmt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 666/41/13
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Wolgaster Straße"
Verkauf der städtischen Liegenschaft Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, Flurstück 228/68
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, Flurstück 228/68 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt mit entsprechender Entwicklungs- und Bebauungsverpflichtung. Die KEG - Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschließen.

Stadtvertretung - 42. Sitzung vom 21.11.13

Folgender Beschluss wurde in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 2 Beschluss-Nr.: 667/42/13
Erwerb des Heizkraftwerks und des Heizwerks Nord durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde dem Erwerb der Heizkraftwerks und des Heizwerks Nord von der VASA Kraftwerke-Pool GmbH & Co. KG durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH zugestimmt.

Stadtvertretung - 43. Sitzung vom 19.12.13

TOP 1 Beschluss Nr.: 668/43/13
Vertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und dem Literaturzentrum Neubrandenburg e. V.

TOP 2 Beschluss Nr.: 669/43/13
Doppischer Haushaltsplan 2014
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 3 Beschluss Nr.: 670/43/13
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2013/2014 bis 2018

TOP 4 Beschluss Nr.: 671/43/13
Einteilung der Stadt Neubrandenburg in Wahlbereiche für die Kommunalwahlen am 25.05.14

TOP 5 Beschluss Nr.: 672/43/13
Aufwandsentschädigung für die Wahlvorstände zu den verbundenen Wahlen am 25.05.14

TOP 6 Beschluss Nr.: 673/43/13
Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Wahlausschusses für die Wahl zur Stadtvertretung Neubrandenburg am 25.05.14

TOP 8 Beschluss Nr.: 674/43/13
Nutzungsvertrag für Sportstätten zwischen der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH und dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte - Erteilung der Zustimmung -

TOP 9 Beschluss Nr.: 675/43/13
Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung im OB-Bereich für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss Nr.: 676/43/13
Überplanmäßige Aufwendung/ Auszahlung im OB-Bereich für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtisches Immobilienmanagement – nicht gezahlte Fernwärmegestattungsentgelte

TOP 11 Beschluss Nr.: 677/43/13
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg"
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 12 Beschluss Nr.: 678/43/13
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 82 "Steep" Teilbereich Lutizenstraße
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 13 Beschluss Nr.: 679/43/13
6. Änderung Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe" Teilbereich Richard-Wagner-Straße
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss Nr.: 680/43/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss Nr.: 681/43/13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss Nr.: 682/43/13
Einfacher Bebauungsplan Nr. 111 "Quartier Stralsunder Straße"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 24 Beschluss Nr.: 690/43/13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Satzungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss Nr.: 683/43/13
Ordnungsrechtliche Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg vergibt die Leistung "Ordnungsrechtliche Unterbringung von Obdachlosen in der Stadt Neubrandenburg" an den ASB Regionalverband Neubrandenburg/Mecklenburg-Strelitz e. V.

TOP 18 Beschluss Nr.: 684/43/13
Verkauf der Turnhalle Robert-Koch-Straße 9 g
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Verkauf der mit der TH Ost III bebauten Fläche von ca. 2.690 qm an die Klinik Service NB GmbH. Der Erwerber übernimmt die bestehenden Mietverträge. (Sicherung für 3 Jahre).

TOP 19 Beschluss Nr.: 685/43/13
Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Errichtung und den Betrieb von Leitungen zur Wasserversorgung im Stadtgebiet von Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Abschluss des Konzessionsvertrages über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Errichtung und den Betrieb von Leitungen zur Wasserversorgung im Stadtgebiet von Neubrandenburg.

TOP 20 Beschluss Nr.: 686/43/13
Gestattungsvertrag für die Fernwärmeversorgung mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Abschluss des Gestattungsvertrages für die Fernwärmeversorgung mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.

TOP 21 Beschluss Nr.: 687/43/13
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2012 wurde zugestimmt.

TOP 22 Beschluss Nr.: 688/43/13
Ausgliederung des Unternehmensbereichs der Eigentümerbetreuung aus der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH in die HAVEG Immobilien GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der mittelbaren Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der HAVEG Immobilien GmbH, durch Ausgliederung des Unternehmensbereichs der Eigentümerbetreuung aus der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH in die HAVEG Immobilien GmbH und der Übernahme eines Geschäftsanteils von 75 % an der Gesellschaft durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH unter Abschluss eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages, einem geänderten Gesellschaftsvertrag der HAVEG sowie der Grundstückserschließungstätigkeit als Gegenstand der HAVEG Immobilien GmbH mit öffentlichem Zweck wurde zugestimmt. Frau Jana Randow und Herr Frank Benischke werden zu Geschäftsführern der HAVEG Immobilien GmbH bestellt. Einige wesentliche Rechtsgeschäfte bezüglich der HAVEG Immobilien GmbH bedürfen der Zustimmung der Stadt Neubrandenburg. Die Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt einer Genehmigung durch die Rechtsaufsichtsbehörde der Stadt Neubrandenburg.

TOP 23 Beschluss Nr.: 689/43/13
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 11 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, dem Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 11 Bau GB zwischen der Stadt Neubrandenburg, vertreten durch den Oberbürgermeister und seinem Stellvertreter, und dem Eigentümer des Flurstückes 235/2 der Flur 4 in der Gemarkung Neubrandenburg, zuzustimmen.

Stadtvertretung - 44. Sitzung vom 13.02.14

TOP 3 Beschluss Nr.: 692/44/14
Sanierungsgebiet „Altstadt“ und „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg Entgeltordnung für die Parkplätze „Poststraße 1“, „Neutorstraße 21“ und „Johannesstraße“

TOP 4 Beschluss Nr.: 693/44/14
4. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
„Neustrelitzer Straße/Badeweg“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 5 Beschluss Nr.: 694/44/14
Teilauseinandersetzungsvertrag zur Übertragung von Geschäftsanteilen an der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte nach dem LNOG M-V


Folgender Beschluss wurde in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 6 Beschluss Nr.: 695/44/14
Wiederbestellung des Geschäftsführers der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH und der SJZ Hinterste Mühle gGmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Herr Guntram Prohaska wurde für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren zum Geschäftsführer der o. g. Gesellschaften bestellt.

Stadtvertretung - 45. Sitzung vom 27.03.14

TOP 1 Beschluss Nr.: 696/45/14
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss Nr.: 697/45/14
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2013

TOP 3 Beschluss Nr.: 698/45/14
Bebauungsplan Nr. 110 "Krämerstraße/Dümperstraße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 4 Beschluss Nr.: 699/45/14
Bebauungsplan Nr. 110 "Krämerstraße/Dümperstraße"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 5 Beschluss Nr.: 700/45/14
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße“
hier: Beschluss über die Stellungsnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss Nr.: 701/45/14
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Warliner Straße“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 7 Beschluss Nr.: 702/45/14
4. Änderung vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 "Neustrelitzer Straße/Badeweg“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 8 Beschluss Nr.: 703/45/14
Wahl der stellvertretenden Gemeindewahlleiterin

TOP 9 Beschluss Nr.: 704/45/14
Umbenennung eines Teilstückes der Lindenstraße in "Am Augustabad“

TOP 10 Beschluss Nr.: 705/45/14
Teilauseinandersetzungsvertrag zur Übertragung von Geschäftsanteilen an der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte nach dem LNOG M-V

TOP 11 Beschluss Nr.: 706/45/14
Änderung des Gesellschaftsvertrages und Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss Nr.: 707/45/14
Sanierungsmaßnahme „Altstadt“ Neubrandenburg
Verkauf von 8 Reihenhausgrundstücken der städtischen Liegenschaft "2. Ringstraße zwischen Krämer- und Beguinenstraße“, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, die Flurstücke 365/2, 365/3, 365/4, 365/5, 365/6, 365/7, 365/8 und 365/9 mit einer Neubauverpflichtung an acht private Kaufinteressenten zu veräußern. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschließen

TOP 13 Beschluss Nr.: 708/45/14
Jahresabschluss des Städtischen Immobilienmanagements, Eigenbetrieb der Stadt Neubrandenburg, für das Geschäftsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

Stadtvertretung - 46. Sitzung vom 15.05.14

TOP 1 Beschluss Nr.: 709/46/14
Radfahren auf der Turmstraße

TOP 2 Beschluss Nr.: 710/46/14
Sicherung des Stadtverkehrs in Neubrandenburg durch die NVB GmbH

TOP 3 Beschluss Nr.: 711/46/14
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss Nr.: 712/46/14
Zielvereinbarung 2014 für die Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz zwischen der Stadt Neubrandenburg, dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, der Stadt Neustrelitz und dem Land Mecklenburg-Vorpommern

TOP 5 Beschluss Nr.: 713/46/14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Regelung der Vermögensauseinandersetzung gemäß § 12 Absatz 1 des Gesetzes zur Neuordnung der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Landkreisneuordnungsgesetz – LNOG M-V) vom 12. Juli 2010 (GVOBl. M-V S. 366) zwischen der Stadt Neubrandenburg und dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

TOP 6 Informationsvorlage V/1160
Bericht über die Annahme von Spenden 2013

TOP 7 Beschluss Nr.: 714/46/14
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 82 "Steep"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 8 Beschluss Nr.: 715/46/14
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 82 "Steep"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 9 Beschluss Nr.: 716/46/14
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg"
hier: 3. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss Nr.: 717/46/14
Einfacher Bebauungsplan Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss Nr.: 718/46/14
Beitritt der Stadt Neubrandenburg in das LEADER-Aktionsgebiet

TOP 12 Beschluss Nr.: 719/46/14
Aufgabenstellung Rathaus Neubrandenburg,
Energetische Sanierung Hauptgebäude


Nichtöffentlicher Beschluss

TOP 13 Beschluss Nr.: 720/46/14
Verkauf von Grund und Boden im Gewerbegebiet Fritscheshof – Gneisstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das unbebaute Grundstück im Bereich der Gneisstraße zum Zwecke der Errichtung eines Gewerbebetriebes für die Präsentation und Wartung von landwirtschaftlichen Maschinen und zur Gewährleistung von Serviceleistungen und eines Erntenotdienstes für Landwirte.

Beschlüsse - VI. Wahlperiode

Stadtvertretung - konstituierende Sitzung vom 26.06.14

TOP 2 Beschluss Nr.: 1/01/14
Wahl der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 2/01/14
Wahl der Stellvertreter der/des Stadtpräsidentin/Stadtpräsidenten der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss Nr.: 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss Nr.: 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss Nr.: 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 9 Beschluss Nr.: 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss Nr.: 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V

TOP 11 Beschluss Nr.: 8/01/14
Regionaler Planungsverband der Planungsregion "Mecklenburgische Seenplatte"
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2014 – 2019

TOP 12 Beschluss Nr.: 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 13 Beschluss Nr.: 10/01/14
Wahl der Vertreter und deren Stellvertreter in die Zweckverbands-versammlung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus für die Kommunalwahlperiode 2014 bis 2019

TOP 14 Beschluss Nr.: 11/01/14
Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Neubrandenburg in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. (Delegiertenschlüssel) für die Kommunalwahlperiode 2014 bis 2019

TOP 15 Beschluss Nr.: 12/01/14
Wahl des weiteren Vertreters sowie dessen Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunales Studieninstitut Mecklenburg-Vorpommern für die Kommunalwahlperiode 2014 bis 2019

TOP 16 Beschluss Nr.: 13/01/14
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH für das Geschäftsjahr 2013

TOP 17 Beschluss Nr.: 14/01/14
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubranden-burg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2013

Stadtvertretung - 2. Sitzung vom 18.09.14

TOP 1 Beschluss Nr.: 15/02/14
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss Nr.: 16/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 5 Beschluss Nr.: 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 6 Beschluss Nr.: 18/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 7 Beschluss Nr.: 19/02/14
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

TOP 8 Beschluss Nr.: 20/02/14
Begrüßungsgeld

TOP 12 Beschluss Nr.: 21/02/14
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe“ – 6. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 13 Beschluss Nr.: 22/02/14
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe" - 6. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 14 Beschluss Nr.: 23/02/14
Bebauungsplan Nr. 74.4 "Demminer Straße" (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 15 Beschluss Nr.: 24/02/14
Bebauungsplan Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschlussnummer: 25/02/14
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof“ - 1. Änderung
"Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 17 Beschluss Nr.: 26/02/14
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Strandbad Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 18 Beschluss Nr.: 27/02/14
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
"Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 19 Beschluss Nr.: 28/02/14
Erweiterung Asylbewerberheim Markscheiderweg

TOP 20 Beschlussnummer: 29/02/14
Zustimmung zur Satzungsänderung der Hans-Fallada-Stiftung

TOP 21 Beschluss Nr.: 30/02/14
2. Änderung der Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg

TOP 22 Beschluss Nr.: 31/02/14
Satzung der Stadt Neubrandenburg für den "Eigenbetrieb Immobilienmanagement" (Betriebssatzung)

TOP 23 Beschluss Nr.: 32/02/14
Neubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

TOP 24 Beschluss Nr.: 33/02/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

 

Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 25 Beschluss Nr.: 34/02/14
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2013 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresgewinns und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 26 Beschluss Nr.: 35/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 27 Beschluss Nr.: 36/02/14
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges) für das Geschäftsjahr 2013 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 28 Beschluss Nr.: 37/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 29 Beschluss Nr.: 38/02/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neu-brandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 30 Beschluss Nr.: 39/02/14
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 31 Beschlussnummer: 40/02/14
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 32 Beschluss Nr.: 41/02/14
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 33 Beschluss Nr.: 42/02/14
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern GmbH für das Geschäftsjahr 2013 (hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung der Geschäftsführung)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 34 Beschluss Nr.: 43/02/14
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 35 Beschluss Nr.: 44/02/14
Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft "Kleine Fischerstraße"
Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Flurstück 351/7 (Parzelle 4)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf der städtischen Liegenschaft „Kleine Fischerstraße“ (Parzelle 4). Der Verkauf erfolgt zum Gebot. Der treuhänderische Sanierungsträger wird beauftragt, den erforderlichen Kaufvertrag abzuschließen. Entsprechend städtebaulichem Rahmenplan Innenstadt ist das Grundstück als eigengenutzter Wohnraum und/oder frei finanzierten Mietwohnungsbau zu nutzen.

TOP 36 Beschluss Nr.: 45/02/14
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Magnolienweg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 7, eine Teilfläche aus dem Flurstück 743 und 744 sowie Flurstück 749 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum vollen Wert. Dort ist die Errichtung eines Pflegeheimes vorgesehen.

TOP 37 Beschluss Nr.: 46/02/14
Verkauf der Liegenschaft Rühlower Straße 2 - 4
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, aus der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, das Flurstück 645/33 und 645/31 an einen privaten Kaufinteressenten zu veräußern. Der Verkauf erfolgt zum vollen Wert. Nach Abriss der ehem. KITA ist dort ist die Errichtung einer Wohnanlage nebst Stellplätzen/Gehweg vorgesehen.

TOP 38 Beschluss Nr.: 47/02/14
Stundung von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, dem 1. FC Neubrandenburg 04 e. V. die Forderungen zu stunden. Nach Prüfung des Sachverhaltes anhand der vorliegenden Angaben des Vereins sind die Begründungen für einen Erlass der Forderungen nicht ausreichend.

Stadtvertretung - 3. Sitzung vom 28.10.14

Nichtöffentlicher Beschluss

TOP 1 Beschluss Nr.: 48/03/14
Vergabe von Stromlieferungen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt, im Ergebnis der erfolgten EU-weiten Ausschreibung wird mit der Lieferung von Strom für die städtischen Immobilien für die Jahre 2014/2015 (optional 2016) die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH beauftragt.

Stadtvertretung - 4. Sitzung vom 30.10.14

TOP 51 Beschluss Nr.: 49/04/14
Festlegung für den Tag der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Neubrandenburg

TOP 1 Beschluss Nr.: 50/04/14
Änderung des Beschlusses Nr. 06/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss Nr.: 51/04/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss Nr.: 52/04/14
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss Nr.: 53/04/14
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

TOP 6 Beschluss Nr.: 54/04/14
Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen 2014

TOP 7 Beschluss Nr.: 55/04/14
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2014

TOP 8 Beschluss Nr.: 56/04/14
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2014

TOP 11 Beschluss Nr.: 57/04/14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 “Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 12 Beschluss Nr.: 58/04/14
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche “Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss Nr.: 59/04/14
Bebauungsplan Nr. 63 “Weitin – Zum Dorfteich“ 2. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 14 Beschluss Nr.: 60/04/14
Bebauungsplan Nr. 109 “Kleine Fischerstraße“ 1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 15 Beschluss Nr.: 61/04/14
Bebauungsplan Nr. 109 “Kleine Fischerstraße“ 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 16 Beschluss Nr.: 62/04/14
Bebauungsplan Nr. 90.2 “Parkstraße“ (Planteil 2) 1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 18 Beschluss Nr.: 63/04/14
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer in den Wahlvorständen

Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 20 Beschluss Nr.: 64/04/14
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2015 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 21 Beschluss Nr.: 65/04/14
Ausgliederung des Geschäftsbereiches Eigentümerbetreuung der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH in die Haveg Immobilien GmbH, weiteres Verfahren
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde dem Erwerb des Geschäftsanteils an der Haveg Immobilien GmbH durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH zugestimmt. Der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg wurde angewiesen und ermächtigt, die zur Umsetzung dieses Beschlusses erforderlichen oder sachdienlichen Erklärungen abzugeben, entgegenzunehmen, die erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse zu fassen und die notwendigen Verträge abzuschließen.

TOP 22 Beschluss Nr.: 66/04/14
Sanierungsmaßnahme “Altstadt“ Neubrandenburg
Aufhebung des Beschlusses 646/41/08 vom 04.09.2008
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Beschluss der Stadtvertretung Nr. 646/41/08 vom 04.09.08 wird aufgehoben, wenn eine Einigung in strittigen Punkten mit der BLW GbR Betreutes Leben und Wohnen Seniorenzentrum erzielt wird.

TOP 23 Beschluss Nr.: 67/04/14
Jahresabschluss der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 24 Beschluss Nr.: 68/04/14
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 25 Beschluss Nr.: 69/04/14
Jahresabschluss der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013 und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 26 Beschluss Nr.: 70/04/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Ostmecklenburgisch-Vorpommerschen Verwertungs- und Deponie GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 27 Beschluss Nr.: 71/04/14
Gewährung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Gewährung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH wurde zugestimmt.

TOP 28 Beschluss Nr.: 72/04/14
Änderung in der Geschäftsführung der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt als ein Gesellschafter der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH sieht vor, Herrn Gniffke als derzeitigen Geschäftsführer abzubestellen und Herrn Wendelstorf als neuen Geschäftsführer zu bestellen.

TOP 30 Informationsvorlage VI/18
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 31 Beschluss Nr.: 73/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 32 Informationsvorlage VI/20
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt - Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss Nr.: 74/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 34 Informationsvorlage VI/22
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss Nr.: 75/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 36 Informationsvorlage VI/24
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss Nr.: 76/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 38 Informationsvorlage VI/26
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss Nr.: 77/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 40 Informationsvorlage VI/28
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 41 Beschluss Nr.: 78/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 42 Informationsvorlage VI/30
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 43 Beschluss Nr.: 79/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 44 Informationsvorlage VI/32
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 45 Beschluss Nr.: 80/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 46 Informationsvorlage VI/34
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens vWolgaster Straße“ zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 47 Beschluss Nr.: 81/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens “Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 48 Informationsvorlage VI/16
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 49 Beschluss Nr.: 82/04/14
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2010
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2010 vorbehaltlos.

TOP 50 Beschluss Nr.: 83/04/14
Bestellung der Behindertenbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Heike Beck-Helbing wurde in der Sitzung der Stadtvertretung am 30. Oktober 2014 mit sofortiger Wirkung zur Behindertenbeauftragten der Stadt Neubrandenburg für die Dauer der Wahlperiode der Stadtvertretung bestellt.

Stadtvertretung - 6. Sitzung vom 18.12.14

TOP 1 Beschluss-Nr.: 84/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 85/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 86/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 87/06/14
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 5 Beschluss-Nr.: 88/06/14
Überprüfung Mitglieder der Stadtvertretung auf eine mögliche hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit als Mitarbeiter im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und Amt für nationale Sicherheit (AfNS)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 89/06/14
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Aufhebung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus

TOP 7 Beschluss-Nr.: 90/06/14
Satzung des Archivs der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 91/06/14
Gebührenkalkulation zur 8. Satzung zur Änderung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 92/06/14
8. Satzung zur Änderung der „Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)“

TOP 10 Beschluss-Nr.: 93/06/14
11. Beschluss über die Verleihung von Schulnamen

TOP 11 Beschluss-Nr.: 94/06/14
Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 12 Beschluss-Nr.: 95/06/14
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2014

TOP 13 Beschluss-Nr.: 96/06/14
Außerplanmäßige Auszahlung von unverbrauchten Mitteln aus 2011 nach dem Bildungs- und Teilhabepaket an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

TOP 14 Beschluss-Nr.: 97/06/14

Gebührenkalkulation zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 98/06/14
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 18 Beschluss-Nr.: 99/06/14
Bebauungsplan Nr. 63 „Weitin – Zum Dorfteich“ 2. vereinfachte Änderung hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 19 Beschluss-Nr.: 100/06/14
Bebauungsplan Nr. 115 „Südliches Marktquartier“ hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 101/06/14
Prüfung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort Kirschenallee 24



Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 21 Informationsvorlage VI/116
Informationsvorlage Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2010
Kenntnisnahme:
Der Gesamtabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde der Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses zur Kenntnis gegeben.

TOP 22 Beschluss-Nr.:102/06/14
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters über eine Vergleichszahlung zur gütlichen Beilegung einer streitigen Urheberrechts- und Lizenzangelegenheit
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Dringlichkeitsentscheidung des Oberbürgermeisters über eine Vergleichszahlung zur gütlichen Beilegung einer strittigen Urheberrechts- und Lizenzangelegenheit wurde durch die Stadtvertretung genehmigt.

TOP 23 Beschluss-Nr.:103/06/14
Erlass von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V.
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Erlass von Forderungen gegen den 1. FC Neubrandenburg 04 e. V. aus der Sportstättennutzung 2013 und aus der Gewerbesteuer 2012 zzgl. Zinsen sowie Mahn- und Säumnisgebühren. Bedingung für den Erlass der Forderungen ist die sofortige Zahlung verbleibender und weiterer offenen Forderungen.

TOP 24 Beschluss-Nr.:104/06/14
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Deckung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 25 Beschluss-Nr.:105/06/14
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2012, die Deckung des Jahresfehlbetrages sowie die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

TOP 26 Informationsvorlage VI/122
Information über dieFortführungskonzeption und Suche nach Entwicklungspartnern für die Konversion der militärischen Luftverkehrsanlage (LVA) Neubrandenburg-Trollenhagen
Kenntnisnahme:
Es wurde über vorliegende Gutachten zur Fortführung des Zivilflughafens und Suche nach Entwicklungspartnern für die Konversion der militärischen Verkehrsanlage (LVA) Neubrandenburg-Trollenhagen informiert.

TOP 27 Beschluss-Nr.:106/06/14
Jahresabschluss der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2013, die Höhe der Gewinnausschüttung und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 28 Beschluss-Nr.:107/06/14
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013 wurde zugestimmt.

TOP 29 Beschluss-Nr.:108/06/14
Sanierungsmaßnahme „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Ordnungsmaßnahme „Abriss und Beräumung Heidenstraße 15 in 17034 Neubrandenburg“ durch die Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Abriss der Gebäude "Heidenstraße 15“ wird als Ordnungsmaßnahme für das Sanierungsgebiet "Nordstadt - lhlenfelder Vorstadt" bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Fördermitteln in ausreichender Höhe für diese Ordnungsmaßnahme wird dem Einsatz der Mittel zugestimmt. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt.

TOP 30 Beschluss-Nr.:109/06/14
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg Verkauf von drei Eckgrundstücken der städtischen Liegenschaft „2. Ringstraße zwischen Krämer- und Beguinenstraße“, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert die im städtischen Sondervermögen entsprechend Punkt D 4 der Städtebauförderrichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindlichen Liegenschaft Gemarkung: Neubrandenburg, Flur: 10, Flurstücke: 365/20, 65/21, 365/10, 80/3, 365/14, 80/7 und 65/19 mit einer Grundstücksgröße gesamt: 1.971,0 m² in Form von sieben vermessenen Teilstücken mit einer Neubauverpflichtung für die Käufer. Die KEG- Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschließen.

Stadtvertretung - 7. Sitzung vom 05.02.15

TOP 3 Beschluss-Nr.: 110/07/15
2. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz Neubrandenburg, Beschluss-Nr. 655/42/08

TOP 4 Beschluss-Nr.: 111/07/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 112/07/15
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutsche Städtetages

TOP 6 Beschluss-Nr.: 113/07/15
Vertragliche Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V und Vorabbekanntmachung einer geplanten Direktvergabe von öffentlichen Personenbeförderungsdienstleistungen an die Neubrandenburger Verkehrsbetriebe GmbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 114/07/15
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Durchführungsvertrag

TOP 8 Beschluss-Nr.: 115/07/15
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 116/07/15
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt 3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 117/07/15
Bebauungsplan Nr. 24 „Sportpark Lindenberg“
hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

TOP 11 Beschluss-Nr.: 118/07/15
Bebauungsplan Nr. 81 „Am Behördenzentrum“
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

TOP 12 Beschluss-Nr.: 119/07/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 „Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße“
hier: Einleitungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 120/07/15
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: Stadtteilkonzept Datzeberg –
Änderung im Teilbereich Erich-Zastrow-Straße 41, 43

TOP 14 Beschluss-Nr.: 121/07/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 „Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
(Einstellungsbeschluss)

TOP 15 Beschluss-Nr.: 122/07/15
Bebauungsplan Nr. 113 „Am Neuen Tor/Turmstraße“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 123/07/15
Bebauungsplan Nr. 74.4 „Demminer Straße“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 17 Beschluss-Nr.: 124/07/15
Bebauungsplan Nr. 74.4 „Demminer Straße“ (einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss


Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 18 Beschluss-Nr.: 125/07/15
Verkauf der Wohnbaufläche in der Richard-Wagner-Straße im Wohngebiet Brodaer Höhe
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert das unbebaute Grundstück in der Richard-Wagner-Straße im Wohngebiet Brodaer Höhe mit der Bezeichnung Gemarkung Broda, Flur 1, Flurstücke 448/3 und 449 zur Erschließung und weiteren Vermarktung als Wohnbaufläche.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 126/07/15
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Beamtin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.

Stadtvertretung - 8. Sitzung vom 26.03.15

TOP 1 Beschluss-Nr.: 127/08/15
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Oberbürgermeister

TOP 2 Beschluss-Nr.: 128/08/15
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 129/08/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Informationsvorlage DS VI/193
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2014

TOP 5 Beschluss-Nr.: 130/08/15
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 131/08/15

Wahl des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

TOP 7 Beschluss-Nr.: 132/08/15
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 133/08/15
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 9 Beschluss-Nr.: 134/08/15
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 10 Beschluss-Nr.: 135/08/15
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 136/08/15
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 26 "Brinkstraße"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 137/08/15
Bebauungsplan Nr. 117 "Lokschuppenareal"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 16 Beschluss-Nr.: 138/08/15
Benennung einer Straße im Bebauungsplan Nr. 33

TOP 17 Beschluss-Nr.: 139/08/15
Entgeltordnung der Stadt Neubrandenburg zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung des Park- und Messeplatzes "Tollensesee"

TOP 18 Beschluss-Nr.: 140/08/15
Vereinbarung zur Sicherung und Entwicklung des Kleingartenwesens in der Stadt Neubrandenburg

TOP 22 Informationsvorlage DS VI/192
20. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2013

TOP 23 Beschluss-Nr.: 141/08/15
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 24 Beschluss-Nr.: 142/08/15
Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg

TOP 25 Informationsvorlage DS VI/178
Bericht über die Annahme von Spenden 2014


Nichtöffentliche Beschlüsse


TOP 26 Beschluss-Nr.: 143/08/15
Sanierungsmaßnahme "Altstadt“ Neubrandenburg Poststraße 4 bis 6
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Umbau der Gebäude Poststraße 4 bis 6 zu Wohnraum sowie zur gewerblichen Nutzung
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Sanierung der ehemaligen Verwaltungsgebäude Poststraße 4 bis 6 wird als Sanierungsmaßnahme für das Fördergebiet „Altstadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine kleinteilige Modernisierung des Objektes als Zuschuss zugestimmt. Die Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 144/08/15
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“, Programm "Die Soziale Stadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für den Umbau und die Sanierung des Mehrzweckgebäudes/Haus 3 der Beruflichen Schule Wirtschaft, Handwerk, Industrie, Sponholzer Str. 18, Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Umbau und die Sanierung des Mehrzweckgebäudes/Haus 3 der Beruflichen Schule Wirtschaft, Handwerk, Industrie des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte in der Sponholzer Str. 18 in Neubrandenburg wird als Sanierungsmaßnahme für das Sanierungsgebiet „Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus MV, dem Landesförderinstitut MV und der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe, wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Modernisierung des Objektes zugestimmt. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG mbH (Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH), handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH, treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 145/08/15
Übertragung von Anlagevermögen an die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
-Erteilung einer Gesellschafterweisung-
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung ermächtigt den Oberbürgermeister, die Geschäftsführung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH anzuweisen, einen Kaufvertrag mit der Stadt Neubrandenburg abzuschließen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 146/08/15
Verkauf einer Gewerbefläche in der Adolph-Kolping-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft das unbebaute Grundstück, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 1, Flurstück: 160/48, Größe: 3.046 m², Lage: Adolph-Kolping-Straße zur Errichtung von zwei Betriebsstätten.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 147/08/15
Einbringung von Eigenkapital durch Übertragung von Grundstücken und Grundstücksteilflächen in die Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH zuzüglich Wertausgleich
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt der Vereinbarung zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Stadtwirtschaft Neubrandenburg GmbH über die Einbringung von Grundbesitz mit Auflassung und Zahlungsverpflichtung zu.

Der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg wird beauftragt und ermächtigt, alle Rechtshandlungen zur Umsetzung dieses Beschlusses vorzunehmen. Redaktionelle sowie handels-, schuld-, steuer- bzw. genehmigungsrechtlich notwendige Änderungen sind ausdrücklich vorzunehmen und zulässig.

Der Beschluss der Stadtvertretung Neubrandenburg steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass in einem Genehmigungsverfahren durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Innenministeriums M-V gemäß § 56 KV M-V die Genehmigung erteilt wird oder eine Verletzung von Rechtsvorschriften nicht geltend gemacht wird oder des Eintritts der diesbezüglichen Fiktion.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 148/08/15
Behandlung von Verwaltungspetitionen
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Betreffend die Verwaltungspetitionen vom

• 20.02.13 zu dem Thema „vergessene Plätze in Neubrandenburg“,
• 17.03.13 zu dem Thema „Volksfest am Fritz Reuter Denkmal“,
• 11.04.13 zu dem Thema „Benennung von Stadien und Turnhallen“,
• 11.04.13 zu dem Thema „Olympiasieger, Weltmeister-Ehrentafel“,
• 08.05.13 zu dem Thema „Wiederaufstellung eines Panzermonuments“,
• 08.05.13 zu dem Thema „Aufstellung eines Trümmerfrauen-Denkmals“,
• 01.06.13 zu dem Thema „Erinnerung an die Opfer der mechanischen Werkstätten Neubrandenburg“,
• 17.06.13 zu dem Thema „Errichtung eines Denkmals zum Gedenken an die Opfer von SBZ- und DDR-Diktatur“,
• 07.07.13 zu dem Thema „Zwangsarbeiter erinnern?“,
• 19.07.13 zu dem Thema „Aufstellung eines Kriegerdenkmals von 1870/1871“,
• 30.07.13 zu dem Thema Otto von Bismarck,
• 01.08.13 zu dem Thema „Straßenumbenennungen“,
• 01.08.13 zu dem Thema „Aberkennung des Ehrenbürgerrechts von Wassili Nikiforowitsch Gorelow“,
• 06.08.13 zu dem Thema „Oskar Brüsewitz“,
• 02.09.13 zu dem Thema „Denkmal für Kaiser Wilhelm I.“,
• 10.10.13 zu dem Thema „Park der Erinnerung/Erholung“,
• 16.10.13 zu dem Thema „Fahne und Marmortafel 1813/1814“,
• 18.10.13 zu dem Thema „Kulturdenkmäler“,
• 26.10.13 zu dem Thema „Denkmal Helmut von Moltke“,
• 30.10.13 zu dem Thema „in Neubrandenburg wird Geschichte rosarot betrachtet“,
• 30.10.13 zu dem Thema „unmündige Bürger“,
• 25.11.13 zu dem Thema „Umgang mit Denkmälern in Neubrandenburg“,
• 26.11.13 zu dem Thema „Neuer Friedhof – Gedenkstätte der Sozialisten“,
• 16.12.13 zu dem Thema „Planungen zum Bahnhofstor“,
• 16.12.13 zu dem Thema „verschwundener jüdischer Gedenkstein“,
• 16.12.13 zu dem Thema „Benennung von Turnhallen“,
• 19.12.13 zu dem Thema „Errichtung eines Denkmals im Tannenkrug“,
• 22.01.14 zu dem Thema „Mudder-Schulten-Brunnen“,
• 22.01.14 zu dem Thema „Flagge von Tibet“ und
• 30.01.14 zu dem Thema Soldaten des 1. Weltkriegs

wird nichts weiter veranlasst.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 149/08/15
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Frau Marie Suckow wird mit sofortiger Wirkung zur Gleichstellungsbeauftragten für die Dauer der Wahlperiode der Stadtvertretung bestellt.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 150/08/15
Widerruf der Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Bestellung zur Prüferin im Rechnungsprüfungsamt vom 22.12.10 (Beschluss-Nr. 224/14/10) wird mit sofortiger Wirkung widerrufen.

Stadtvertretung - 9. Sitzung vom 16.04.15

TOP 3 Beschluss-Nr.: 151/09/15
Gemeinsamer Aufruf gegen die für den 1. Mai 2015 angemeldete Demonstration der NPD

TOP 1 Beschluss-Nr.: 152/09/15
Eckpunkte für eine künftige Theater- und Orchesterstruktur im östlichen Landesteil - Grundsatzbeschluss -

Stadtvertretung - 10. Sitzung vom 13.05.15

TOP 1 Beschluss-Nr.: 153/10/15
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Ortsfeuerwehr Oststadt und Ernennung zum Ehrenbeamten

TOP 2 Beschluss-Nr.: 154/10/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kulturausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 155/10/15
Änderung des Beschlusses 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 4 Beschluss-Nr.: 156/10/15
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 5 Beschluss-Nr.: 157/10/15
Durchführung einer zentralen Festveranstaltung der Stadt Neubrandenburg am 31. Oktober 2017 anlässlich des 500. Jahrestages der Reformation

TOP 6 Beschluss-Nr.: 158/10/15
Verkehrssicherheit des nichtmotorisierten Verkehrs im Baustellenbereich der Sanierung der Hochstraße im Verlauf der B 104

TOP 7 Beschluss-Nr.: 159/10/15
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2015

TOP 8 Beschluss-Nr.: 160/10/15
Bebauungsplan-Nr. 47 "Hotelquartier, Quartier Waagestraße“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

TOP 9 Beschluss-Nr.: 161/10/15
Bebauungsplan-Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord"
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 162/10/15
Bebauungsplan-Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 163/10/15
Bebauungsplan Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt“
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 164/10/15
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin – Zum Dorfteich“
2. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 14 Beschluss-Nr.: 165/10/15
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin – Zum Dorfteich“
2. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 166/10/15
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße" (Planteil 2)
1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss-Nr.: 167/10/15
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße" (Planteil 2)
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 168/10/15
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: 4. Fortschreibung

TOP 19 Beschluss-Nr.: 169/10/15
Aufgabe der Beteiligung an der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZLT)

TOP 25 Beschluss-Nr.: 170/10/15
Sanierungsgebiet „Altstadt“ Neubrandenburg, Erteilung einer Ermächtigung an den Oberbürgermeister, Verkaufsverhandlungen zum Flächenareal Stargarder Straße/Poststraße/Markgrafenstraße unter der Maßgabe der Bebauung mit einem 4-Sterne-Hotel zu führen


Nichtöffentliche Beschlüsse

TOP 20 Beschluss-Nr.: 171/10/15
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ Neubrandenburg
Zustimmung zur Anhandgabe des Lokschuppenareals an eine Investorengruppe zur Vorbereitung eines Sport- und Gesundheitsparks
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Das Areal um die Lokschuppen in Neubrandenburg, Gemarkung Neubrandenburg, Flur 12, Flurstücke 194/23 und 194/25 sowie noch zu vermessene Teilflächen der Flurstücke Flur 11, Flurstück 313/67 sowie 313/115 wird vor Verkauf anhand gegeben. Die KEG (Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH) wird beauftragt, mit den Investoren auf Basis dieses Beschlusses eine Anhandgabevereinbarung zu schließen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 172/10/15
Sanierungsgebiet "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“, Programm "Die Soziale Stadt“ Neubrandenburg
Instandsetzung der Bartningkirche der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Michael, Straußstraße 10, 17034 Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Sanierung der Bartningkirche wird als Sanierungsmaßnahme für das Fördergebiet „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus M-V, dem Landesförderinstitut M-V und der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Modernisierung des Objektes als Zuschuss zugestimmt. Die KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 173/10/15
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“, Programm "Die Soziale Stadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung der Regionalschule Nord, Traberallee 18 in Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Sanierung der Regionalschule Nord in Neubrandenburg wird als Sanierungsmaßnahme für das Sanierungsgebiet „Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt“, Programm „Die Soziale Stadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Ministerium für Wirtschaft, Bau und Tourismus MV, dem Landesförderinstitut MV und der Verfügbarkeit von Städtebaufördermitteln in ausreichender Höhe, wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für eine Modernisierung des Objektes zugestimmt. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird die KEG – Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH, treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, beauftragt.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 174/10/15
Verkauf einer Gewerbefläche in der Friedrich-Schott-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft ein unbebautes Grundstück an der Friedrich-Schott-Straße zur Erweiterung eines Möbelhauses.

TOP 24 Beschluss-Nr.: 175/10/15
Zustimmung zur Anhandgabe des Areals Brinkstraße/Tollense an einen Investor
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg gibt das Areal Brinkstraße vor Verkauf dem Investor für den Zeitraum vom 01.06.15 bis zum 31.05.16 anhand. Des Weiteren wird mit dem Investor eine Kaufoption vereinbart. Die Kaufoption wird erst wirksam, wenn die vertraglichen Verpflichtungen aus der Anhandgabevereinbarung erfüllt sind. Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wird beauftragt, mit dem Investor auf der Basis dieses Beschlusses eine Anhandgabevereinbarung abzuschließen.

Stadtvertretung - 11. Sitzung vom 02.07.15

TOP 1 Beschluss-Nr.: 184/11/15
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg
(vgl. Niederschrift TOP 1)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 185/11/15
Änderung des Beschlusses 2/01/14
Wahl der Stellvertreter der Stadtpräsidentin der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 176/11/15
Bildung einer Lenkungsgruppe zur Begleitung des beratenden Beauftragten

TOP 5 Beschluss-Nr.: 177/11/15
Ja zum Volksentscheid über das Gesetz zur Aufhebung der mit dem Gerichtsstrukturneuordnungsgesetz beschlossenen Änderungen – Für eine hohe Beteiligung am Volksentscheid werben

TOP 6 Beschluss-Nr.: 178/11/15
Änderung des Beschlusses 18/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 179/11/15
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 8 180/11/15
Änderung des Beschlusses 4/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 181/11/15
Änderung des Beschlusses 5/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement

TOP 10 Beschluss-Nr.: 182/11/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss, Kulturausschuss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 183/11/15
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 53 Beschluss-Nr.: 186/11/15
Gewährung eines Darlehens des Eigenbetriebes Immobilienmanagement an die Stadt Neubrandenburg zur Liquiditätsverbesserung aus Mitteln nach dem LNOG M-V

TOP 13 Beschluss-Nr.: 187/11/15
Besetzung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH

TOP 14 Beschluss-Nr.: 188/11/15
Auflösung der Stadtentwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH

TOP 15 Beschluss-Nr.: 189/11/15
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 16 Beschluss-Nr.: 190/11/15
Bebauungsplan Nr. 3 "Eschengrund/Trockener Weg" - 1. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 17 Beschluss-Nr.: 191/11/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 21 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 118 "Einzelhandel Oststadt"

TOP 18 Beschluss-Nr.: 192/11/15
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 19 Beschluss-Nr.: 193/11/15
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße“
1. vereinfachte Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 20 Beschluss-Nr.: 194/11/15
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd", 9. Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 21 Beschluss-Nr.: 195/11/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 22 Beschluss-Nr.: 196/11/15
Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 23 Beschluss-Nr.: 197/11/15
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 24 Beschluss-Nr.: 198/11/15
Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

TOP 25 Beschluss-Nr.: 199/11/15
Aufhebung Beschluss der Ratsversammlung Nr. 370/35/92 vom 17.12.92 über den Kinderspielplatzentwicklungsplan

TOP 26 Beschluss-Nr.: 200/11/15
Spielplatzentwicklungskonzept

TOP 27 Beschluss-Nr.: 201/11/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg für die kommunalen Friedhöfe (Friedhofssatzung)

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 28 Beschluss-Nr.: 202/11/15
Jahresabschluss 2014 der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Leistung einer Einlage in die Kapitalrücklage, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 203/11/15
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt wurde beauftragt, in der Gesellschafterversammlung eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf das noch festzustellende Jahresergebnis 2014 zu beschließen. Der Stadt fließen abzgl. Steuern 2.000 TEUR zu.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 204/11/15
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 205/11/15
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 32 Informationsvorlage VI/222
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 206/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 34 Informationsvorlage VI/224
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 207/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 36 Informationsvorlage VI/226
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 208/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 38 Informationsvorlage VI/228
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt –Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 209/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 40 Informationsvorlage VI/230
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 41 Beschluss-Nr.: 210/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 42 Informationsvorlage VI/232
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 43 Beschluss-Nr.: 211/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 44 Informationsvorlage VI/234
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 45 Beschluss-Nr.: 212/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 46 Informationsvorlage VI/236
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 47 Beschluss-Nr.: 213/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 48 Informationsvorlage VI/238
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 49 Beschluss-Nr.: 214/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 50 Informationsvorlage VI/240
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 51 Beschluss-Nr.: 215/11/15
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2011
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2011 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2011 vorbehaltlos.

TOP 52 Beschluss-Nr.: 216/11/15
Bestellung einer Verwaltungsprüferin
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Eine Mitarbeiterin wird mit sofortiger Wirkung zur Verwaltungsprüferin bestellt.

Stadtvertretung - 12. Sitzung vom 10.09.15

TOP 1 Beschluss-Nr.: 217/12/15
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 218/12/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

TOP 3 Beschluss-Nr.: 219/12/15
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührenkalkulation)

TOP 4 Beschluss-Nr.: 220/12/15
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Neubrandenburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 221/12/15
Kostenspaltungsbeschluss über Beitragserhebung der Teileinrichtung Straße, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen für die Straße Am Anger

TOP 6 Beschluss-Nr.: 222/12/15
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 223/12/15
Zustimmung zur Änderung der Zuweisung von Aufgabenbereichen an den Beigeordneten

TOP 8 Beschluss-Nr.: 224/12/15
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2015

TOP 9 Beschluss-Nr.: 225/12/15
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 226/12/15
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 12 Informationsvorlage VI/293
Jahresbericht 2014 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

TOP 13 Beschluss-Nr.: 227/12/15
Richtlinie über die Aufwandsentschädigung und Zuwendungen für Jubiläen, Auszeichnungen und sonstige Zuwendungen für die ehrenamtlich Tätigen der Freiwilligen Feuerwehr Neubrandenburg


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 14 Beschluss-Nr.: 228/12/15
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 229/12/15
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 wurde zugestimmt.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 230/12/15
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 231/12/15
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 232/12/15
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresverlustes und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 233/12/15
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 wurde zugestimmt.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 234/12/15
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der städtischen Liegenschaft in der Großen Wollweberstraße 19 und Gewährung einer Belastungsvollmacht für die Käufer
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird ermächtigt, den Kaufvertrag zur Immobilie Große Wollweberstraße 19 abzuschließen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 235/12/15
Sanierungsgebiet "Altstadt“ Neubrandenburg
Quartier Markgrafenhof
Verkauf der Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie einer Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg für den Neubau einer Hotelanlage
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt verkauft die Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg für die Errichtung eines Vier-Sterne-Hotels. Die KEG -Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG-STÄDTEBAU GmbH als treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten beauftragt. Zur Sicherung eines angemessenen Umganges mit der Gedenkstätte des Synagogenplatzes sowie einer geordneten städtebaulichen Entwicklung im Quartier ist die Zustimmung der Stadtvertretung zum Bebauungs- und Nutzungskonzept pflichtig einzuholen und in den Vertrag aufzunehmen.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 236/12/15
Bestellung eines Geschäftsführers
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Weiterbestellung des Geschäftsführers der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (NEUWOGES) wird die Zustimmung der Stadtvertretung erteilt.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 237/12/15
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Beigeordneten
Wesentlicher Beschlussvorschlag:
Herr Peter Modemann wird zum nächst möglichen Zeitpunkt unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit für die Dauer von sieben Jahren zum Beigeordneten ernannt.

Stadtvertretung - 13. Sitzung vom 22.10.15

TOP 17 Beschluss-Nr.: 238/13/15
Resolution für eine angemessene und aufgabengerechte Finanzausstattung

TOP 18 Beschluss-Nr.: 239/13/15
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Quartier Markgrafenhof
Bebauungs- und Nutzungskonzept der Hotelanlage

TOP 1 Beschluss-Nr.: 242/13/15
Wahl der zweiten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters

TOP 2 Beschluss-Nr.: 240/13/15
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Kulturausschuss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 241/13/15
Änderung des Beschlusses 17/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

TOP 7 Beschluss-Nr.: 243/13/15
Abschluss einer Zielvereinbarung 2016/2017 mit dem Land zur Finanzierung der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 8 Beschluss-Nr.: 244/13/15
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das
3. Quartal 2015

TOP 9 Beschluss-Nr.: 245/13/15
Annahme einer Sachspende - Planung, Bau und Einbau einer Konzertorgel in die Marienkirche Neubrandenburg

TOP 10 Beschluss-Nr.: 246/13/15
Überplanmäßiger Zuschuss an die NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 11 Beschluss-Nr.: 247/13/15
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2016 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 12 Beschluss-Nr.: 248/13/15
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2014 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 249/13/15
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 beschlossen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 250/13/15
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014, die Behandlung des Jahresfehlbetrages und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 251/13/15
Jahresabschluss der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 252/13/15
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2014 beschlossen.

Stadtvertretung - 14. Sitzung vom 10.12.15

TOP 1 Beschluss-Nr.: 253/14/15
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

TOP 2 Beschluss-Nr.: 254/14/15
Doppischer Haushaltsplan 2016
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

TOP 3 Beschluss-Nr.: 255/14/15
Vergleich zwischen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte und der Stadt Neubrandenburg über die streitige Forderung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus gegen die Stadt Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 256/14/15
Zustimmung zum Geschäftsanteilskauf- und Übertragungsvertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Hochschule Neubrandenburg und zur Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

TOP 5 Beschluss-Nr.: 257/14/15
Liquidation der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 258/14/15
Annahme einer Sachspende – Planung, Bau und Installation eines zusätzlichen mobilen Spieltisches für eine Konzertorgel in die Marienkirche Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 259/14/15
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 260/14/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

TOP 10 Informationsvorlage VI/383
Informationen zu E-Government in der Stadtverwaltung Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 261/14/15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 262/14/15
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 20 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 10 „Bethanienberg - Süd“ um ein Jahr

TOP 13 Beschluss-Nr.: 263/14/15
14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Kulturpark - Gaststätte am See"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 264/14/15
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebaufördermitteln für archäologische Grabungen im Quartier Markgrafenhof


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 15 Beschluss-Nr.: 265/14/15
Änderung in der Geschäftsführung der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde eine Änderung in der Geschäftsführung der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH ab 1. Januar 2016 beschlossen. Michael Wendelstorf, hauptamtlich tätig bei der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH, wird zum alleinigen Geschäftsführer bestellt.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 266/14/15
Abschluss eines Wegenutzungsvertrages für das Elektrizitätsversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in Neubrandenburg (Konzessionsvertrag Strom) mit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Abschluss Konzessionsvertrag Strom mit neu.sw.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 267/14/15
Zustimmung zur Anhandgabe des Areals Kirschenallee an einen Investor
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Das Areal Kirschenallee in Neubrandenburg, Gemarkung Neubrandenburg, (Turnhalle Kirschenallee 24 sowie Sportplatz Kirschenallee) wird vor Verkauf der Investorin, zur Klärung der notwendigen Details zur geordneten städtebaulichen Entwicklung (Wohnungsbau) sowie zur Finanzierung des Vorhabens für den Zeitraum vom 01.01.16 bis zum 31.12.17 anhand gegeben. Des Weiteren wird mit der Investorin eine Kaufoption vereinbart, welche ihr nach Ablauf oder bereits während der Anhandgabe den Vorrang auf Erwerb der Flächen zum Zwecke der Erschließung mit anschließender Vermarktung der Wohnbauflächen einräumt. Die Kaufoption wird erst wirksam, wenn die vertraglichen Verpflichtungen aus der Anhandgabevereinbarung erfüllt sind. Der Eigenbetrieb Immobilienmanagement wird beauftragt, mit der Investorin auf der Basis dieses Beschlusses eine Anhandgabevereinbarung abzuschließen.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 268/14/15
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Ziegelbergstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die unbebauten Grundstücksflächen in der Gemarkung Neubrandenburg, Bereich Ziegelbergstraße, zum Zwecke der Errichtung von Wohnanlagen unterschiedlicher Größen an einen Investor.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 269/14/15
Verkauf von Grund/Boden im Bereich Ziegelbergstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die unbebauten Grundstücksflächen in der Gemarkung Neubrandenburg, Bereich Ziegelbergstraße, zum Zwecke der Errichtung einer barrierefreien Wohnanlage mit ambulantem Pflegeangebot an einen Investor.

TOP 20 Beschluss-Nr.: 270/14/15
Genehmigung einer Belastungsvollmacht
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg erteilt für das unbebaute Grundstück Gemarkung Küssow, Flur 2, Flurstück 17/5 mit einer Größe von 1.561 qm eine Belastungsvollmacht vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg für die anstehende Finanzierung des Grunderwerbs und zur Errichtung des Eigenheims.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 271/14/15
Sanierungsgebiet "Altstadt - Vor dem Treptower Tor" Neubrandenburg
Zustimmung zum Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Vorbehaltlich der Bewilligung durch das Landesförderinstitut M-V wird dem Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Sanierung des Gebäudes Friedrich-Engels-Ring 35, Flurstücke 101/10 und 101/6 der Flur 9 für das Haushaltsjahr 2015 und für das Jahr 2016 zugestimmt.

TOP 22 Beschluss-Nr.: 272/14/15
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Verkauf der Grundstücke K 1 bis K 4: Flurstücke 65/20, 365/19, 365/18, 365/17, 365/16, Grundstück K 5: Flurstück 365/15, Grundstück D 1: Flurstücke 365/11 und 80/4, Grundstück D 2: Flurstücke 365/12 und 80/5, Grundstück D 3: Flurstücke 365/13 und 80/6 der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, zur Wohnbebauung im Blockbereich 5 "Krämer-/Dümperstraße“
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg veräußert die im städtischen Sondervermögen entsprechend Punkt D 4 der Städtebauförderrichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindlichen unbebauten Liegenschaften in der Gemarkung Neubrandenburg, Flur 10, Parzellen: K 1 bis K 5 mit den Flurstücken 65/20, 365/19,365/18, 365/17, 365/16, 365/15 und Parzellen: D 1bis D 3 mit den Flurstücken 365/11, 80/4,365/12, 80/5, 365/13, 80/6, Grundstücksgröße gesamt: 3.279 m2, in Form von 12 vermessenen Teilstücken mit einer Neubauverpflichtung für die Käufer. Die Stadt Neubrandenburg erteilt Belastungsvollmachten vor Eigentumsumschreibung (Parzellen K 1 bis K 4, Parzelle D 2 und Parzelle D 3). Die Belastungsvollmachten werden unter der Auflage erteilt, dass die Lastenfreistellung der Grundstücke für den Fall von den Begünstigten zu tragen sind, falls die Eigentumsumschreibungen oder die Durchführung der Kaufverträge scheitern sollten. Die Kommunale Entwicklungsgesellschaft Neubrandenburg mbH, handelnd im Auftrag und für Rechnung der BIG STÄDTEBAU GmbH als Treuhänderischer Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg, wird beauftragt, die erforderlichen Kaufverträge abzuschließen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 273/14/15
Änderung des Beschlusses Nr. 235/12/15 vom 10.09.15 Sanierungsgebiet "Altstadt“ Neubrandenburg Quartier Markgrafenhof
Verkauf der Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie einer Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg für den Neubau einer Hotelanlage
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Beschlusspunkt 1 aus dem Beschluss Nr. 235/12/15 vom 10.09.15 wird wie folgt geändert: „Die Stadt verkauft die Flurstücke 2/4, 484/4, 484/5, 484/6, 484/7, 452/2, 459/4, 459/5, 458/4 sowie eine unvermessene Teilfläche des Flurstücks 459/6 der Flur 10, Gemarkung Neubrandenburg zur Errichtung eines Vier-Sterne-Hotels.“

Stadtvertretung - 15. Sitzung vom 11.02.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 274/15/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 2 Beschluss-Nr.: 275/15/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd", 9. Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 3 Beschluss-Nr.: 276/15/16
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH

TOP 4 Beschluss-Nr.: 277/15/16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2015

TOP 5 Beschluss-Nr.: 278/15/16
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2015 - Nachmeldung

TOP 6 Informationsvorlage VI/411
Bericht über die Annahme von Spenden 2015

TOP 31 Beschluss-Nr.: 293/15/16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Satzungsbeschluss


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 7 Beschluss-Nr.: 279/15/16
Sponsoring 1. FCN 04
Widerspruch OB vom 19.02.16. gem. § 33 Abs. 1 KV M-V

TOP 8 Informationsvorlage VI/347
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 9 Beschluss-Nr.: 280/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 10 Informationsvorlage VI/349
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 281/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt - Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 12 Informationsvorlage VI/351
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 282/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 14 Informationsvorlage VI/353
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 283/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 16 Informationsvorlage VI/355
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 284/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 18 Informationsvorlage VI/357
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 285/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 20 Informationsvorlage VI/359
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 286/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 22 Informationsvorlage VI/361
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 287/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 24 Informationsvorlage VI/363
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 288/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 26 Informationsvorlage VI/365
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 289/15/16
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2012
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2012 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlos.

TOP 28 Beschluss-Nr.: 290/15/16
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb sowie die Sparten Hochbauten und Straßen/Grün im Einzelnen, die Deckung des Jahresverlusts und die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 291/15/16
Zustimmung zur Vornahme des vollständigen Verlustvortrages gegenüber dem Finanzamt Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, gegenüber dem Finanzamt Neubrandenburg die Zustimmung zur Vornahme des vollständigen Verlustvortrages zu erklären.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 292/15/16
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße“
hier: Durchführungsvertrag
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Abschluss des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 46 "Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße“ zu.


Hinweis zu den nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten 9, 11, 13, 15, 17, 19, 21, 23, 25 und 27:
Internetseite der Stadt "Öffentliche Bekanntmachungen"
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2012
(verfügbar im Internet ab: 16.02.16; öffentliche Bekanntmachung bewirkt am: 17.02.16)

Stadtvertretung - 16. Sitzung vom 31.03.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 294/16/16
Sicherstellen der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf dem Radweg im Bereich des Knotenpunktes B96n/B 104 durch gradlinige Radwegeführung

TOP 2 Beschluss-Nr.: 295/16/16
Weitere Begleitung des 1. FCN 04 e. V. durch die Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 296/16/16
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers in kommunalen Unternehmen der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Informationsvorlage VI/426
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die Erfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2015

TOP 5 Beschluss-Nr.: 297/16/16
Bestellung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

TOP 6 Beschluss-Nr.: 298/16/16
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Neubrandenburg (Hebesatzsatzung 2012)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 299/16/16
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 300/16/16
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 301/16/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 302/16/16
Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 303/16/16
Bebauungsplan Nr. 108 “Am Bahnhofstor“
hier: Änderung Aufstellungsbeschluss

TOP 12 Beschluss-Nr.: 304/16/16
Entgeltordnung für die öffentliche Anschlussbahn Industriegebiet Neubrandenburg (AIN) und die öffentliche Anschlussbahn Neubrandenburg-Trollenhagen (ANT)

TOP 13 Beschluss-Nr.: 305/16/16
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

TOP 14 Informationsvorlage VI/434
21. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2014


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 17 Beschluss-Nr.: 306/16/16
Verkauf von Grund und Boden am Friedländer Weg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden am Friedländer Weg zur Verwirklichung des Gesamtkonzeptes der Kindertagesstätte Monckeshof.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 307/16/16
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Fritscheshofer Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft Grund und Boden im Bereich Fritscheshofer Straße zur Erschließung und zur Vermarktung als Eigenheimstandort.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 308/16/16
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilienmanagement, Neubrandenburg für das Geschäftsjahr 2014
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes für das Geschäftsjahr 2014, die Deckung des Jahresfehlbetrages sowie die Entlastung der Betriebsleitung beschlossen.

Stadtvertretung - 17. Sitzung vom 19.05.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 309/17/16
Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 310/17/16
Änderung des Beschlusses 16/02/14 Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

TOP 3 Beschluss-Nr.: 311/17/16
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 312/17/16
Änderung des Beschlusses-Nr. 7/01/14 Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

TOP 5 Beschluss-Nr.: 313/17/16
Änderung des Beschlusses 8/01/14
Regionaler Planungsverband der Planungsregion "Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2015 - 2019

TOP 6 Beschluss-Nr.: 314/17/16
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg - Leitlinien guter Unternehmensführung

TOP 7 Beschluss-Nr.: 315/17/16
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 316/17/16
Beschluss über die Kofinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2017 bis 2020 in Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 317/17/16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2016

TOP 10 Beschluss-Nr.: 318/17/16
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) über die Durchführung von öffentlichen Personenverkehrsdienstleistungen in der Stadt Neubrandenburg

TOP 11 Beschluss-Nr.: 319/17/16
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße", 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Aufstellungsbeschluss

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 12 Beschluss-Nr.: 320/17/16
Sanierungsgebiet "Altstadt" Neubrandenburg
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Kleinen Wollweberstraße 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Neubau des Mehrfamilienhauses in der Kleinen Wollweberstraße 23 wird als Maßnahme im Sanierungsgebiet „Altstadt“ bestätigt. Vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Städtebauförderungsmitteln in ausreichender Höhe wird dem Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zugestimmt. Mit den erforderlichen weiteren Arbeitsschritten wird der treuhänderische Sanierungsträger der Stadt Neubrandenburg beauftragt.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 321/17/16
Verkauf einer Gewerbefläche in der Isaac-Singer-Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf einer Gewerbefläche in der Isaac-Singer-Straße zur Errichtung eines Firmengebäudes.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 322/17/16
Verkauf von Grund und Boden im Bereich Ihlenfelder Straße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung beschließt den Verkauf von Grund und Boden im Bereich Ihlenfelder Straße zur Errichtung einer Gesundheitseinrichtung mit Schwimm- und Therapiebecken.

Stadtvertretung - 18. Sitzung vom 07.07.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 323/18/16
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 4 Beschluss-Nr.: 324/18/16
Hingabe von Darlehen durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement an die Kernverwaltung 2016

TOP 5 Beschluss-Nr.: 325/18/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 6 Beschluss-Nr.: 326/18/16
13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Lindenberg-Süd, Platanenstraße/Neustrelitzer Straße"
hier: Feststellungsbeschluss

TOP 7 Beschluss-Nr.: 327/18/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 8 Beschluss-Nr.: 328/18/16
Bebauungsplan Nr. 7 "Lindenberg-Süd" - 9. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 329/18/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 10 Beschluss-Nr.: 330/18/16
15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg, Teilfläche "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 331/18/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 32.5 "Tollenseseeufer - Augustastraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 12 Informationsvorlage VI/471
Jahresbericht 2015 der Berufsfeuerwehr Neubrandenburg

Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 13 Beschluss-Nr.: 332/18/16
Verkauf der Liegenschaft Neustrelitzer Straße 16
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Neustrelitzer Straße 16 zum Zwecke der Sanierung des Wohnhauses (Vermietung) und zum Neubau einer Wohnanlage (Eigennutzung). Die Stadt Neubrandenburg erteilt eine Belastungsvollmacht für die o. g. Liegenschaft vor Eigentumsumschreibung im Grundbuch von Neubrandenburg.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 333/18/16
Vorgezogene Gewinnausschüttung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der Oberbürgermeister als Vertreter der Stadt wurde beauftragt, in der Gesellschafterversammlung eine vorgezogene Gewinnausschüttung auf das noch festzustellende Jahresergebnis 2015 zu beschließen. Der Stadt fließen 2.525 TEUR zu.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 334/18/16
Sanierungsgebiet "Nordstadt - Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Nutzungsänderung des Gebäudes "Am Pferdemarkt 1"
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der vom Eigentümer beabsichtigten Nutzungsänderung für das Gebäude „Am Pferdemarkt 1“ wird zugestimmt. Die Nutzungsänderung wird in den Beschlüssen Nr. 632/40/08 vom 26.06.08 und 62/04/09 vom 11.11.09 unter dem jeweiligen Beschlusspunkt 1 aufgenommen. Der Eigentümer wird verpflichtet, das Gebäude nach der ihm zugestandenen Nutzungsänderung binnen einer Frist von 6 Monaten nach Erteilung der Baugenehmigung in Betrieb zu nehmen.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 335/18/16
Bestellung eines Geschäftsführers der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestellt mit Wirkung vom 01.01.2017 einen kaufmännischen Geschäftsführer der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH.

Stadtvertretung - 19. Sitzung vom 08.09.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 336/19/16
Änderung des Beschlusses 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 337/19/16
Weitere finanzielle Begleitung des 1. FCN 04 e. V. durch die Stadt Neubrandenburg

TOP 3 Beschluss-Nr.: 338/19/16
Zusammenführung der BRG Bau Regie GmbH und der ISG Immobilien Service Gesellschaft mbH zu einer Tochtergesellschaft der NEUWOGES

TOP 4 Beschluss-Nr.: 339/19/16
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 2. Quartal 2016

TOP 5 Beschluss-Nr.: 340/19/16
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 6 Beschluss-Nr.: 341/19/16
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2016

TOP 7 Beschluss-Nr.: 342/19/16
Beschluss über die Annahme einer Sachspende – Vier-Tore-Relief – durch die Stadtvertretung

TOP 8 Beschluss-Nr.: 343/19/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

TOP 9 Beschluss-Nr.: 344/19/16
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: Stadtteilkonzept Reitbahnweg – Änderung im Teilbereich Fohlenwinkel 18 - 24 und Hufeisenstraße 1


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:


TOP 10 Informationsvorlage VI/489
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 11 Beschluss-Nr.: 345/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 12 Informationsvorlage VI/491
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 346/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Altstadt – Soziale Stadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Altstadt – Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 14 Informationsvorlage VI/493
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 347/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Datzeberg" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Datzeberg“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 16 Informationsvorlage VI/495
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 348/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Ihlenfelder Vorstadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 18 Informationsvorlage VI/497
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt - Die soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 349/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Nordstadt – Die Soziale Stadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Nordstadt – Die Soziale Stadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 20 Informationsvorlage VI/499
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 21 Beschluss-Nr.: 350/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Reitbahnviertel" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Reitbahnviertel“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 22 Informationsvorlage VI/501
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 23 Beschluss-Nr.: 351/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Oststadt" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Oststadt“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 23 Informationsvorlage VI/502
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 25 Beschluss-Nr.: 352/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "URBAN II" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „URBAN II“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 26 Informationsvorlage VI/505
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße“ der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 27 Beschluss-Nr.: 353/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens "Wolgaster Straße" der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss des Städtebaulichen Sondervermögens „Wolgaster Straße“ zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 28 Informationsvorlage VI/507
Informationsvorlage
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013
Kenntnisnahme:
Der Jahresabschluss wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk testiert. Der Stadtvertretung wurde empfohlen, den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 festzustellen sowie dem Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 die vorbehaltlose Entlastung zu erteilen.

TOP 29 Beschluss-Nr.: 354/19/16
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2013
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stellte den Jahresabschluss der Stadt Neubrandenburg zum 31.12.2013 in der vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Fassung fest. Weiterhin entlastete sie den Oberbürgermeister für das Haushaltsjahr 2013 vorbehaltlos.

TOP 30 Beschluss-Nr.: 355/19/16
Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde der beabsichtigten Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH (neu-wab) als 100%ige Tochtergesellschaft der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw) zugestimmt. Darüber hinaus wurde der beabsichtigten Beauftragung, der neu-wab gem. § 40 Abs. 4 S. 2 des Wassergesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 30.11.1992 (LWaG M-V) mit der Erfüllung der Abwasserbeseitigung nach § 40 Abs. 1 LWaG M-V durch Abschluss eines Abwasserbeseitigungsvertrages, der unter Anwendung des § 108 Abs. 1, Abs. 2 S. 2 GWB (2016) vergeben werden soll, zugestimmt. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, einen Abwasserbeseitigungsvertrag vorzubereiten und der Stadtvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterhin stimmte die Stadtvertretung dem beabsichtigten Erwerb der Kläranlage durch neu.sw zum 31.12.16 sowie einer zeitlich vorgezogenen Beurkundung des diesbezüglichen Kaufvertrages, der unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Stadtvertretung zu stellen ist, zu. Zudem stimmte die Stadtvertretung der beabsichtigten Ausgliederung des Teilbetriebes Abwasserbeseitigung aus der neu.sw in die neu-wab zum 01.01.17 zu. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt und ermächtigt, die diesbezüglich erforderlichen Gesellschafterbeschlüsse zu fassen. Die Stadtvertretung stimmte dem Entwurf des Gesellschaftsvertrages der neu-wab zu. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt und ermächtigt, alle Rechtshandlungen zur Umsetzung dieses Beschlusses vorzunehmen, insbesondere den Gesellschaftsvertrag der neu-wab zu schließen. Die Umsetzung des Beschlusses steht unter der aufschiebenden Bedingung, dass durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Innenministeriums M-V gemäß § 77 Abs. Abs. 1 KV M-V eine Verletzung von Rechtsvorschriften nicht geltend gemacht wird oder des Eintritts der diesbezüglichen Fiktion.

TOP 31 Beschluss-Nr.: 356/19/16
Jahresabschluss der Sozial- und Jugendzentrum Hinterste Mühle gGmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 357/19/16
Jahresabschluss der NEUMAB-WQG Wirtschaftsentwicklungs- und Qualifizierungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresfehlbetrag, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 358/19/16
Jahresabschluss der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresfehlbetrag, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 359/19/16
Jahresabschluss der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses der Obergesellschaft und des Konzerns für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 2.000.200,00 Euro zu, 1.913.011,11 EUR werden in die Kapitalrücklage eingestellt.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 360/19/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 36 Beschluss-Nr.: 361/19/16
Jahresabschluss der Veranstaltungszentrum Neubrandenburg GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresergebnis von 0 Euro, nach Verlustausgleich durch Stadt in Höhe von 1.705.696,32 EUR, und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Nicht verbrauchte Zuwendungen der Stadt aus Vorjahren werden in Höhe von 196.006,17 EUR in die Kapitalrücklage eingestellt. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine weiteren Auswirkungen.

TOP 37 Beschluss-Nr.: 362/19/16
Jahresabschluss der Zentrum für Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, zur Verwendung des Jahresergebnisses und zur Entlastung der Geschäftsführung seitens der Stadt als Gesellschafterin erteilt. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 38 Beschluss-Nr.: 363/19/16
Einmalzahlung an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt
Es wurde Zustimmung zu einer Einmalzahlung für das Geschäftsjahr 2015 an die Beschäftigten der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH in Höhe von je 500 EUR (250 EUR an die Auszubildenden), in Abhängigkeit des Beschäftigungsumfangs, erteilt.

TOP 39 Beschluss-Nr.: 364/19/16
Bestellung eines Verwaltungsprüfers
Ein Beamter wird mit sofortiger Wirkung zum Verwaltungsprüfer bestellt.

Stadtvertretung - 20. Sitzung vom 20.10.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 365/20/16
2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

TOP 2 Beschluss-Nr.: 366/20/16
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Ausschuss Generationen, Bildung und Sport

TOP 3 Beschluss-Nr.: 367/20/16
Schulsozialarbeit ist originäre Aufgabe des Landes!

TOP 4 Beschluss-Nr.: 368/20/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 5 Beschluss-Nr.: 369/20/16
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Satzungsbeschluss

TOP 6 Beschluss-Nr.: 370/20/16
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) in der Stadt Neubrandenburg

TOP 7 Beschluss-Nr.: 371/20/16
Integrationskonzept - Zuwanderung und Integration in der Stadt Neubrandenburg

TOP 8 Beschluss-Nr.: 372/20/16
Benennung einer Straße Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense“

TOP 9 Beschluss-Nr.: 373/20/16
Beschluss über die Annahme einer Geldspende durch die Stadtvertretung für die Beschaffung von Lesekisten für Vereine des Stadtgebietes und die Durchführung von Schulungen für Lesepaten zur Steigerung der Sprachkompetenz von Kindern durch Vorleseveranstaltungen


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 10 Beschluss-Nr.: 374/20/16
Würdigung des Ehrenamtes durch die Stadtvertretung Neubrandenburg
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung bestätigt den gemäß Verfahren vorgeschlagenen Personenkreis zur Würdigung des Ehrenamtes. Die Würdigung erfolgt im Rahmen des Bürgerempfangs der Stadt Neubrandenburg am 4. Januar 2017 in der Konzertkirche Neubrandenburg.

TOP 13 Beschluss-Nr.: 375/20/16
Jahresabschluss der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

TOP 14 Beschluss-Nr.: 376/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 15 Beschluss-Nr.: 377/20/16
Jahresabschluss der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015 sowie Konzernabschluss
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 5.175.921 Euro zu.

TOP 16 Beschluss-Nr.: 378/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 17 Beschluss-Nr.: 379/20/16
Jahresabschluss der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Dem städtischen Haushalt fließt 2016 eine Ausschüttung von 16.835 Euro zu.

TOP 18 Beschluss-Nr.: 380/20/16
Entlastung des Aufsichtsrates der KEG-Kommunale Entwicklungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurde die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015 beschlossen.

TOP 19 Beschluss-Nr.: 381/20/16
Jahresabschluss der Flughafen Neubrandenburg-Trollenhagen GmbH für das Geschäftsjahr 2015
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Es wurden die Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 mit einem Jahresüberschuss, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Geschäftsführung beschlossen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich keine Auswirkungen.

Stadtvertretung - 21. Sitzung vom 17.11.16

TOP 1 Beschluss-Nr.: 382/21/16
Änderung des Beschlusses 9/01/14
Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes für die Sparkasse Neubrandenburg-Demmin für die Kommunalwahlperiode 2014-2019

TOP 3 Beschluss-Nr.: 384/21/16
Konsolidierungsvereinbarung zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Stadt Neubrandenburg über die Zuweisung einer Konsolidierungshilfe nach der Verordnung zum Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds Mecklenburg-Vorpommern (ENTWURF - Stand: 05.10.16)


Folgender Beschluss wurde in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 4 Beschluss-Nr.: 385/21/16
Kauf der Kläranlage Neubrandenburg durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt dem Erwerb der Kläranlage durch die Neubrandenburger Stadtwerke GmbH zum 01.01.17 zu. Der Oberbürgermeister der Stadt Neubrandenburg wird beauftragt und ermächtigt, den diesbezüglich erforderlichen Gesellschafterbeschluss zu fassen.

Stadtvertretung - 22. Sitzung vom 08.12.16

TOP 4 Beschluss-Nr.: 387/22/16
Erklärung der Stadt Neubrandenburg über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.20

TOP 5 Beschluss-Nr.: 388/22/16
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2016

TOP 6 Beschluss-Nr.: 389/22/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen zum 1. und 2. Entwurf (Abwägungsbeschluss)

TOP 7 Beschluss-Nr.: 390/22/16
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 3. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt

TOP 8 Beschluss-Nr.: 391/22/16
Vertrag zum Bauvorhaben “Marien-Carée“ in Neubrandenburg

TOP 9 Beschluss-Nr.: 392/22/16
Bebauungsplan Nr. 115 “Südliches Marktquartier“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 10 Beschluss-Nr.: 393/22/16
Bebauungsplan Nr. 115 “Südliches Marktquartier“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 11 Beschluss-Nr.: 394/22/16
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt“
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

TOP 12 Beschluss-Nr.: 395/22/16
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt“
hier: Satzungsbeschluss

TOP 13 Beschluss-Nr.: 396/22/16
Bebauungsplan Nr. 22 “Johannesstraße“, 2. Änderung (einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 14 Beschluss-Nr.: 397/22/16
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet “An der Hochstraße“
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

TOP 15 Beschluss-Nr.: 398/22/16
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

TOP 16 Beschluss-Nr.: 399/22/16
Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

TOP 17 Beschluss-Nr.: 400/22/16
Gebührenkalkulation zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 18 Beschluss-Nr.: 401/22/16
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

TOP 19 Beschluss-Nr.: 402/22/16
Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 7

TOP 20 Beschluss-Nr.: 403/22/16
Beschluss über die Abschnittsbildung Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

TOP 21 Beschluss-Nr.: 404/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“ im Abschnitt Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage

TOP 22 Beschluss-Nr.: 405/22/16
Beschluss einer Abschnittsbildung für die Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

TOP 23 Beschluss-Nr.: 406/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)" im Abschnitt Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage

TOP 24 Beschluss-Nr.: 407/22/16
Kostenspaltungsbeschluss über Beitragserhebung der Teileinrichtung Rad- und Gehweg Stavenhagener Straße

TOP 25 Beschluss-Nr.: 408/22/16
Aufgabe der Beteiligung an der Deutsche Tanzkompanie gemeinnützige GmbH (DTK)

TOP 26 Beschluss-Nr.: 409/22/16
Liquidation der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH

TOP 27 Beschluss-Nr.: 410/22/16
Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH betreffend die Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH

TOP 28 Beschluss-Nr.: 411/22/16
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

TOP 29 Beschluss-Nr.: 412/22/16
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

TOP 30 Beschluss-Nr.: 413/22/16
Direktvergabe des Abwasserbeseitigungsvertrags zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH betreffend die Abwasserbeseitigung in der Stadt Neubrandenburg vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2036


Folgende Beschlüsse wurden in nichtöffentlicher Sitzung gefasst:

TOP 31 Beschluss-Nr.: 414/22/16
Verkauf der Liegenschaft “Halle 5“, Augustastraße 13 – 23
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft „Halle 5“ entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 32 Beschluss-Nr.: 415/22/16
Verkauf der Liegenschaft “Halle 77“, Augustastraße 25
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft “Halle 77“ entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 33 Beschluss-Nr.: 416/22/16
Verkauf der Liegenschaft Augustastraße 1
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadt Neubrandenburg verkauft die Liegenschaft Augustastraße 1 entsprechend den Nutzungsvorgaben gemäß der erfolgten öffentlichen Ausschreibung.

TOP 34 Beschluss-Nr.: 417/22/16
An- und Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Brinkstraße
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Der An- und Verkauf von Grund/Boden im Bereich der Brinkstraße erfolgt zum Zwecke der Errichtung von Wohnanlagen in Verbindung mit der Herrichtung eines öffentlichen Spielplatzes/Wegebeziehung entlang der Tollense.

TOP 35 Beschluss-Nr.: 418/22/16
Anpassung der Entgelte für die Schwimmhallennutzung durch den Vereinssport
Wesentlicher Beschlussinhalt:
Die Stadtvertretung stimmt einer Anpassung und Vereinheitlichung der Entgelte für die Nutzung der Schwimmhalle durch Sportvereine mit Wirkung ab 01.01.17, in Zuständigkeit der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw), zu. Es gilt ein einheitlicher Satz je Bahnstunde.